Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2022
• Ö3Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit nach Baumkontrolle
• Ö4Vollzug des Baugesetzbuches; hier: Antrag auf Änderung Flächennutzungsplan der VG Rhein-Selz
• Ö5Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen; Zustimmung gemäß § 5 der Ehrenamtsförderrichtlinie
• Ö6Mehrgenerationenplatz - Sachstandsbericht
• Ö7Antrag der CDU-Fraktion Blumenzwiebel-Sammelstelle auf dem Friedhof
• Ö8Stand Sondermüll im RSP
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Nierstein-Schwabsburg; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Im Pfaffengarten, Flur 20, Flurstück 228 Erweiterung eines Einfamilienhaus zu einem Mehrfamilienwohnhaus mit 5 Wohneinheiten
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen