Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
• Ö3Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des 2. Beigeordneten
• Ö4Bildung der Gemeindeausschüsse
• Ö5Wahl von Beauftragten
• Ö6Wahl eines weiteren Mitgliedes der Stadt für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Energie Rhein-Selz AöR"
• Ö7Eilentscheid; Krippe Selzen: Beauftragung Umbauarbeiten Sanitärbereich
• Ö8Bebauungsplanverfahren der Ortsgemeinde Köngernheim: "Köngernheim-Ost, 2. Abschnitt"; Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gem. §4 Abs. 2 i.V.m. §4a Abs. 4 BauGB
• Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö10Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben
• Ö11Auftragsvergabe Sonnensegel Krippe Selzen
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb; Flur 15, Flurstück 24/1 u. a. Erweiterung Lagerfläche und Errichtung Giebelwand unter vorhandener Überdachung
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen