Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Uelversheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Uelversheim für das Haushaltsjahr 2022
• Ö2Kostensteigerung beim Bezug von Erdgas für gemeindliche Einrichtungen; hier: Zustimmung zu üpl. Ausgaben im lfd. HH-Jahr
• Ö3Ortsgemeinde Uelversheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Leitgraben-Schlossgarten, 2. Änderung'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö4Ortsgemeinde Uelversheim; Bebauungsplanverfahren 'Oppenheimer Weg, 2. u. 3. BA'; Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes und Einleitung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
• Ö5Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau des Glasfasernetzes der Ortsgemeinde Uelversheim durch die EWR AG
• Ö6Ertüchtigung von zwei Zufahrtsbereichen von der K 41 auf die Wirtschaftswege
• Ö7Befestigung des Fußweges am Sasselbach (im Bereich Ulfridstraße)
• Ö8Neubau Interkommunale 1-Feld Sporthalle in Uelversheim/ Weinolsheim a) Stand der Vergaben b) Kostenverfolgung Gesamtprojekt c) Mehrkosten Kanalarbeiten
• Ö9Umgestaltung des Gehweges am Ortsausgang 'Eimsheimer Straße' als Anbindung an den Radweg nach Eimsheim
• Ö10Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Sachstand
• Ö11Beratung Erhöhung Friedhofsgebühren - gem. Empfehlung der Kommunalaufsicht
• Ö12Beratung Erhöhung Grundsteuer A und B - gem. Empfehlung der Kommunalaufsicht
• Ö13Protokoll AK Tourismus Uelversheim
• Ö14Anfragen
• Ö15Mitteilungen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung