Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Uelversheim für das Haushaltsjahr 2020
• Ö3Antrag des GV 1848 Uelversheim auf Vereinszuschuss
• Ö4Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen, Anträge für das Programmjahr 2020
• Ö5Ortsgemeinde Uelversheim; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 5. Änderung; Teiländerungen in den Gemarkungen Friesenheim und Selzen Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö6Ortsgemeinde Uelversheim; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 6. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Oppenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö7Ortsgemeinde Uelversheim; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030; Landschaftsplan mit Maßnahmen- und Entwicklungskonzept
• Ö8Ausschreibung der Stromlieferung für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der verbandsangehörigen Gemeinden und Städte hier: Teilnahmebeschluss, Übertragung der Zuschlagsentscheidung und Auswahl Ökostrom/Normalstrom
• Ö9Vergabe der Gaskonzession in der Ortsgemeinde Uelversheim hier: Zustimmung zum Abschluss von Mandatsvertrag und der Vergütungsvereinbarung mit der Becker Büttner Held PartGmbH, München
• Ö10überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 GemO, Wasserverbrauch Sportplatz Uelversheim
• Ö11Grundstücksangelegenheiten; Mitbenutzungsvertrag mit der Deutschen Telekom zur Errichtung einer Telekommunikationsanlage
• Ö12Abrechnung Anteil Uelversheim an ungedeckten Kosten der Kita Eimsheim 2017 u. 2018
• Ö13CDU-Fraktion; Anlage von Blütenstreifen auf nicht mehr befahrenen Gemeindeflächen entlang der K 41 in Richtung Dienheim
• Ö14SPD Fraktion; Antrag Änderung Bebauungsplan Sasselbach
• Ö15Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö15.1Uelversheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Guntersblumer Straße 44, Flur 8, Flurstück 345, 346 Bauvoranfrage- Errichtung eines Einfamilienhaus mit Flachdach und Einliegerwohnung
• Ö15.2Uelversheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schloßpforte 7, Flur 8, Flurstück 407 Bauvoranfrage - Errichtung von 8 Einfamilienhäusern
• Ö15.3Uelversheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb 17, Flur 17, Flurstück 26/1 Neubau einer interkommunalen Turnhalle Uelversheim/ Weinolsheim
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung