Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö4Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö4.1Vergabe MLF Uelversheim-Weinolsheim
• Ö4.2Vergabe TSF Oppenheim
• Ö5Angelegenheiten bauliche Infrastruktur
• Ö5.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe; hier: Beschlussfassung über die Vergabe der Architektenleistungen
• Ö6Umweltangelegenheiten
• Ö6.1Sachstand Sanierung Schöpfwerk Dienheim
• Ö7Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung
• Ö7.1Sanierungsarbeiten an Feuerwehrgerätehäusern in der VG Rhein-Selz hier: Nachrüstung Sicherheits-Schranken, Hallenbodenbeschichtungen, Pflasterarbeiten, Sanitäranlagen und diverse Reparaturarbeiten.
• Ö7.2Neubeschaffung eines Kühlschrankes für die Hallenbad-Gastronomie sowie ein Unterwassersauggerät für das Hallenbad OPPTi-Mare
• Ö7.3Austausch Holzhackschnitzel - Fallschutz, Schulhof Grundschule Nierstein
• Ö7.4Sachstandsbericht PCB-Sanierung Grundschule Undenheim
• Ö8Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen
• Ö8.1Beratung und Beschlussfassung einer Benutzungssatzung für die außerschulische Nutzung der verbandsgemeindeeigenen Schulsportstätten
• Ö8.2Beratung und Beschlussfassung einer Benutzungssatzung für die außerschulische Nutzung von verbandsgemeindeeigenen Schulräumlichkeiten
• Ö9Nachtragshaushaltssatzung
• Ö9.1Ergebnisse der Stellenbewertungen der Kernverwaltung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz, Umsetzung im Stellenplan
• Ö9.2Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2016
• Ö10Kommunale Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage e.V. (KABS); Hier: Erstattung Situationsbericht (Stand: 01.07.2016)
• Ö11Ausübung des Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
• Ö12Touristisches Services Center Rhein-Selz
• Ö12.1Sachstandsbericht
• Ö13Anfragen
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Aufrechterhaltung und Sicherstellung der Fährverbindung zwischen Guntersblum und dem hessischen Europareservat 'Insel Kühkopf-Knoblochsaue' mit einer Elektro-Rheinfähre; a) Gründung eines Zweckverbandes der VG Rhein-Selz mit der OG Guntersblum b) Entwurf einer Zweckverbandsordnung
• ÖBekanntmachung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses in nichtöffentlicher Sitzung