Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Tagesordnungspunkte

• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Haupsatzung der Ortsgemeinde Eimsheim
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
• Ö4Vergabe der Gaskonzession in der Ortsgemeinde Eimsheim hier: Zustimmung zum Abschluss von Mandatsvertrag und der Vergütungsvereinbarung mit der Becker Büttner Held PartGmbH, München
• Ö5Ausschreibung der Stromlieferung für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der verbandsangehörigen Gemeinden und Städte hier: Teilnahmebeschluss, Übertragung der Zuschlagsentscheidung und Auswahl Ökostrom/Normalstrom
• Ö6Ortsgemeinde Eimsheim; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 5. Änderung; Teiländerungen in den Gemarkungen Friesenheim und Selzen Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö7Ortsgemeinde Eimsheim; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 6. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Oppenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö8Antrag Ehrenamtsförderung
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Ausstattung der Ratsmitglieder mit I-PADS
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Neuanschaffung eines Lasten-E-Bikes für den Bauhof
• Ö11Beratung über die Verkehrssituation in der Hauptstraße
• Ö12Information und Beratung über den Zustand des Dorfgemeinschaftshauses
• Ö13Eimsheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außenbereich; Flur 16, Flurstück 8/4; Errichtung eines Telekommunikations-Stahlgittermastes
• Ö14Bericht aus den Arbeitsgruppen
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen