Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung des Wahltermines zum hauptamtlichen Bürgermeister/hauptamtlichen Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.2Radwegeausbau und -förderung für touristische Verkehre in der VG Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung bzgl. des Abschlusses sog. Ausbauvereinbarungen und der Aufgabenübertragung auf die VG Rhein-Selz
• Ö1.3Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates
• Ö1.4Umstrukturierung und Weiterentwicklung der EDV-Struktur in Folge der Einrichtung neuer Serverfarmen bei der OSK, Saarbrücken
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Beschaffung Funkvermittlungsprojekt für die Feuerwehreinsatzzentrale
• Ö2.2Beschaffung von 130 Helmen
• Ö2.3Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der Bundesrepublik Deutschland, Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Vorstellung der Planung im Bauausschuss durch das Architekturbüro. Freigabe der Planung zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur späteren Ausschreibung der Bauleistungen.
• Ö3.2Grundschule Nierstein: Beauftragung Machbarkeitsstudie zur derzeitigen und künftigen Umsetzung des Raumprogramms nach Landesschulbauprogramm
• Ö3.3Grundschule Nierstein, Ernst - Ludwig - Straße 22, 55278 Nierstein Sanierung der Sanitäranlagen im denkmalgeschützten Gebäude zum Pestalozziplatz
• Ö3.4Errichtung Jugendraum Hahnheim an der Grundschulturnhalle als Kooperationsprojekt zwischen den Ortsgemeinden; Grundsatzbeschluss zum Konzept und Zustimmung zur Umsetzung auf dem VG-Grundstück
• Ö3.5Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen Sanierung Fußboden Trakt 1
• Ö3.6Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim Beauftragung der Planungsleistungen für die Außenanlagen
• Ö3.7Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 4. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 4 Änderung Flächennutzungsplan 2030 - Umwandlung einer Landwirtschaftlichen Fläche in ein Sondergebiet mit Zweckbestimmung 'Photovoltaik Freiflächenanlage' in der Gemarkung Guntersblum
• Ö3.8Neubau Hallenbad Oppenheim: Bildung Auswahlgremium nach Wettbewerb der Architekten und Fachingenieure
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH für das Geschäftsjahr 2019
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Beschlussfassung zur E-Mobilität im kommunalen Fuhrpark
• Ö5.2Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung von Dienstfahrzeugen in 2021 Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters
• Ö5.3Aktion Blau Dorn-Dürkheim
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Einrichtung eines Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung
• Ö6.2Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Einrichtung einer Jugendvertretung
• Ö6.3Umsetzung DigitalPakt Schule 2019-2024
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö8.1Beschaffung von Rollcontainern für mehrere Einheiten
• Ö8.2Kleiderbeschaffung
• Ö8.3Grundschule Oppenheim, Krämerstraße 38, 55283 Oppenheim Sicherheitsbeleuchtungsanlage Erweiterungsbau
• Ö8.4Feuerwehrgerätehaus Dienheim Fußbodensanierung Fahrzeughalle.
• Ö8.5Sanierung Dachterrasse Hauptfeuerwache Nierstein-Oppenheim
• Ö9Anträge der Fraktionen
• Ö9.1Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FWG und BL Rhein-Selz zur Sicherstellung der personellen Ausstattung der Polizeiinspektion Oppenheim zur Überwachung des LKW-Fahrverbotes auf der B9 zwischen Mainz und Worms besonders im Bereich Nierstein inkl. B 420
• Ö9.2Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung der Gemeindeschwester Plus in der VG Rhein-Selz
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Anfrage der SPD-Fraktion zur Veränderung der potenziellen Windradstandorte in der VG Rhein-Selz
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung