Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö4Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö5Stadtsanierung Nierstein; Beschlussfassung und Beratung über überplanmäßige Ausgaben
• Ö6Stadtsanierung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Sanierungsziele und die dazugehörige Kosten- und Finanzierungsübersicht, die Festlegung des Sanierungsgebietes 'Stadtkern Nierstein II' sowie der Modernisierungsrichtlinien (ISEK)
• Ö7Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2019 sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö8Beratung und Beschlussfassung zum Beitrittsbeschluss der Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Nierstein
• Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö10Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 - Ausschreibung neuer Vertrag
• Ö11Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Zustimmung zur Ausschreibung Umrüstung Bogenleuchten
• Ö11.1Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Zerlegungsvereinbarung zur Gewerbesteuer mit der Sparkasse Rheinhessen
• Ö13Grundhafter Ausbau im Rahmen des Bauprogramm Städtebauförderung der Straßen Häfnergasse, Bachgasse, Neue Schmiedgasse und Fäulingsbrunnen
• Ö14Satzungsänderung und Anpassung der Beitragsordnung in der Rheinhessen Touristik GmbH
• Ö15Flurbereinigung 'Nierstein-Plateau V' A: Zustimmung zum Planentwurf B: Zustimmung zur Kostenübernahme der Unterhaltung
• Ö16Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö16.1Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichstraße; Flur 1, Flurstück 930/6 Nutzungsänderung Schlosserei in Imbiss mit Fassadenänderung und Errichtung Werbeanlage
• Ö16.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Langgasse; Flur 1, Flurstück 26 Umnutzung Teilbereich Scheune zu Wohnzwecken
• Ö16.3Nierstein; OT Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Im Leimen; Flur 16, Flurstück 254 Drei Abweichungsanträge zur Dachgestaltung
• Ö16.4Nierstein; OT Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Backhausstraße; Flur 20, Flurstück 462/1, 462/2, 462/3 Bauvoranfrage, Neubau Mehrfamilienhaus mit 6 WE, Nutzungsänderung Bestandsgebäude in Wohnen
• Ö16.5Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Albert-Schweitzer-Straße; Flur 15, Flurstück 509 Dachausbau eines Mehrfamilienhauses und Anbau zweier Balkone
• Ö16.6Beauftragung Regelung Gebäudeautomation Bürgerhaus Schwabsburg
• Ö16.7Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Wörrstädter Straße, 2. Änderung und Erweiterung; Hier: Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung