Sitzung des Ausschusses für Planung, Bauwesen und Verkehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung der Ausschussmitglieder
• Ö2Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 3. Änderung, Teiländerungen in den Gemarkungen Dorn-Dürkheim, Ludwigshöhe und Nierstein A: Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB B: Feststellungsbeschluss
• Ö3Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 5. Änderung, Teiländerungen in den Gemarkungen Friesenheim und Selzen A) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss
• Ö4Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 7. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz - Änderung einer Gemeinbedarfsfläche Kindergarten in eine Mischbaufläche und landwirtschaftliche Fläche in der Gemarkung Eimsheim
• Ö6Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes 2014 (ROP), Teilfortschreibung für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -struktur und das Kapitel Rohstoffsicherung Hier: Erneutes Anhörungs- und Beteiligungsverfahren gemäß der Beschlussfassung der Regionalvertretung vom 28. Juni 2019 über die Anhörung zum Planentwurf (§ 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG)) und dessen öffentliche Auslegung (§ 6 Abs. 4 Nr. 2 LPlG).
• Ö7Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung; Freigabe der abschließenden Planung inkl. Abbruch der Hausmeisterwohnung und Errichtung der Feuerwehrzufahrt, zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen; Verpflichtung zur Bereitstellung der zusätzlichen Haushaltsmittel für die Feuerwehrzufahrt
• Ö8Erweiterung/Umbau Grundschule Guntersblum; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe weiterer Planungsleistungen
• Ö9Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Sachstandsbericht und Beschlussfassung zur Durchführung eines Leistungswettbewerbs zur Beauftragung der Planungsleistungen (VgV-Verfahren)
• Ö10Hallenbad Oppenheim; Variantenentscheidung zur Studie über die Erweiterung um ein Lehrschwimmbecken und ein Kleinkinderbecken und Freigabe der Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen
• Ö11Hauptfeuerwache Rhein-Selz Umbaumaßnahme Atemschutzwerkstatt hier: Mehraufwendung der Baumaßnahme
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