Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Besetzung der Ausschüsse
• Ö3Ergänzungswahl zum Beirat für Menschen mit Behinderungen
• Ö4Bildung und Wahl der Mitglieder der Rechnungsprüfungsausschusses
• Ö5Wahl eines/einer Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Förderanträge
• Ö6Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kleingartenanlage Unterfeld - Teilaufhebung"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö7Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag KTB
• Ö8Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kette-Saar, 14. Änderung"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Pauschalierung von Straßenausbaukosten im Rahmen der Beitragserhebung
• Ö10Anbau KiTa Gänsaugraben, Wärmeversorgung
• Ö11Sanierung Treppe Uhrturm, Freigabe der Planung, Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vergabe der Bauleistungen, Kosten
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Str.; Flur 1, Flurstück 670/4 Nachtrag zur Energetischen Sanierung und Dachgeschossausbau (Wohnraumerweiterung) Hier: Neuer Dachstuhl mit gleicher Dachneigung, Raumaufteilung geändert mit Leichtbauwänden
• Ö12.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Vorstädterstraße Flur 2, Flurstück 44 Sanierung eines Wohnhauses sowie Einbau zwei neuer Dachflächenfenster
• Ö13Neue Entgelt- und Nutzungskonditionen Emondshalle
• Ö14Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö15.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Gartenstraße; Flur 1, Flurstück 670/3 Nachtrag zur Energetischen Sanierung und Dachgeschossausbau (Wohnraumerweiterung) Hier: Neuer Dachstuhl mit gleicher Dachneigung, Raumaufteilung geändert mit Leichtbauwänden
• Ö15.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 474 Sanierung eines Fachwerkhauses sowie Einbau eines neuen Dachflächenfensters
• Ö15.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bädergasse. Flur 1, Flurstück 83 Erneuerung der Fenster eines Wohnhauses
• Ö15.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 163 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines Wohn- und Geschäftshauses
• Ö15.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Burgstraße. Flur 1, Flurstück 570 Fristende: 30.08.2024 Neuanstrich der Fassade eines Wohnhauses
• Ö15.6Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schlossgasse Flur 1, Flurstück 236 Verputz und Neuanstrich der Fassade eines Wohnhauses
• Ö15.7Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheintorstraße. Flur 1, Flurstück 203 Fristende: 12.09.2024 Neugestaltung und Dämmung der Fassade eines Wohnhauses
• Ö15.8Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Str. Flur 1, Flurstück 760/2 Errichtung eines barrierefreien Zugangs an einem Wohngebäude
• Ö15.9Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Postplatz; Flur 1, Flurstück 202 Erneuerung Verputz und Farbanstrich des Sockels eines Wohnhauses
• Ö16Anträge der Fraktionen
• Ö16.1Antrag der SPD-Fraktion zur Einsetzung eines/einer Bürgerbeauftragten
• Ö16.2Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines städtischen Ehrenamtspreises
• Ö16.3Antrag der CDU-Fraktion zum Förderprogramm "Bäume statt Beton" des Landkreises für KiTa´s
• Ö16.4Antrag der WfO-Fraktion zum Ausbau des Glasfasernetzes in der Stadt Oppenheim
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• Ö18.1Anfrage der FDP-Fraktion zu Gräben in der Stadt Oppenheim
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung