Konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
• Ö2Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
• Ö3Ernennung des Stadtbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Hauptsatzung
• Ö5Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt 1. Erste/r Beigeordnete/r 2. Weitere Beigeordneten
• Ö6Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö7Bildung der Gemeindeausschüsse Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates
• Ö9Wahl der Beauftragten
• Ö10Nierstein; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Stadt gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö11Planungsbeauftragung für KIPKI geförderte PV Anlagen
• Ö12Ladeinfrastruktur in den Kommunen der VG Rhein-Selz
• Ö13Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö13.1Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Lilienstraße; Flur 15, Flurstück 80/23 Fristende: 02.08.2024 Energetische Sanierung Wohnhaus und Erneuerung des Dachstuhls mit Schleppgaube
• Ö13.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sironastraße 6A; Flur 21, Flurstück 4/6 Errichtung einer Werbeanlage
• Ö13.3Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Karolingerstraße; Flur 1, Flurstück 408 Abbruch und Neuerrichtung eingeschossiges Nebengebäude mit Lager- und Abstellraum, barrierefreiem WC und Dachterrasse
• Ö14Resolution zur Niersteiner Verkehrssituation B9 und B420
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen