Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Stellenausschreibung für die Wahl zum/zur Bürgermeister/Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.3Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bürgerbusverein Rhein-Selz
• Ö1.4Radwegeausbau und -förderung für touristische Verkehre in der VG Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der durch Zuschüsse nicht gedeckten Kosten bzgl. der erforderlichen Ausbaumaßnahmen i. R. der Umsetzung des radtouristischen Entwicklungsplans Rheinhessen
• Ö1.5Beschluss des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum zur Fortsetzung des Mietvertrages im Rathaus Guntersblum über 2026 hinaus
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Feuerwehrgerätehaus VG Rhein-Selz Standort Oppenheim Ermächtigung des Bürgermeisters zur abschließende Vergabe der architektonischen Planungsleistungen
• Ö3.2Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung Auftragsvergabe Fachingenieurleistungen nach Durchführung des EU-weiten VgV-Wettbewerbsverfahrens
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2021
• Ö4.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Förderkonzept für Exkursionen im Bereich Umweltbildung Grundsatzbeschluss
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag mobile Jugendarbeit mittleres Selztal
• Ö6.2Verwendung der Integrationsmittel
• Ö6.3Mittagsverpflegung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Preiserhöhung
• Ö6.4Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: Aktuelle Zahlen
• Ö6.5Schulbuchausleihe Hier: Teilnehmerzahlen
• Ö6.6Falkenberg Grundschule Dienheim Hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer
• Ö6.7Carl-Küstner Grundschule Guntersblum Hier: Eingang Organisationsverfügung für die Ganztagsschule
• Ö7Ersatzneubau Hallenbad
• Ö7.1Neubau Hallenbad Oppenheim: Entscheidung über die Variante
• Ö7.2Neubau Hallenbad Oppenheim; Auftragsvergabe der Projektsteuerung sowie der übrigen Fachingenieurleistungen
• Ö7.3Beratung und Beschlussfassung zur Tragung des Eigenanteils der Neumaßnahme Hallenbad im Rahmen der Zuschussantragsstellung
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8.1Beratung und Beschlussempfehlung über die 4. Änderung der Verbandsordnung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim
• Ö9Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö9.1Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung von Dienstfahrzeugen in 2022 Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters
• Ö9.2Austausch der Bedienhandapparate an den Fahrzeugfunkgeräten
• Ö9.3Beschaffung von Material für die einzelnen Feuerwehreinheiten
• Ö9.4Beauftragung des Planungsbüros Elektrotechnik Forstmann zur Konzeptionierung des Funkvermittlungsprojekts für die Feuerwehreinsatzzentrale in Höhe von 20.250,46 EUR
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Anfrage der CDU-Fraktion zu Wartezeiten im Bürgerbüro
• Ö11.2Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FWG, FDP und BL zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragen 2019/2020
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung