Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
• Ö0.2Einwendung des Ratsmitgliedes Mario Gebhardt zur Niederschrift der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 15.12.2022
• Ö0.3Einwohnerfragestunde
• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Neubau Hallenbad Rhein-Selz Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Energieeinsparung und Contracting-Möglichkeiten
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Erhöhung der Wertgrenzen zur Übertragung von Aufgaben auf den Haupt- und Finanzausschuss
• Ö1.3Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates
• Ö1.4Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss und Beauftragung der Kommunalberatung zur Begleitung der Gründung
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Ausstattung der Wehrleitung mit Kommandowagen Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme von Leasingfahrzeugen sowie die Nachrüstung von Sondersignalanlagen
• Ö3Angelegenheiten der Baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Verwaltungsgebäude 'Rondo', Ermächtigung zur Auftragsvergabe von Bauleistungen zur Ertüchtigung von 11 Rundstützen
• Ö3.2Neubau Grundschule Undenheim, Sachstand Kosten
• Ö3.3Sachstand Standort Mensa Grundschule Undenheim
• Ö3.4Sachstand Erweiterung Grundschule Guntersblum
• Ö3.5Sachstand Erweiterung Grundschule Dolgesheim
• Ö3.6Sachstand FNP 2030 Hier: Teilplan Wind
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Bericht des Klimaschutzmanagers
• Ö5.2Vergabe Unterhaltungsarbeiten der Gewässer III. Ordnung
• Ö5.3Vertrag über die Vergabe von Wasserzeiten, besondere Eintrittsberechtigte und Sonderbetriebszeiten zwischen dem Schwimmverein Freibad Gimbsheim e.V. und der VG Rhein-Selz vom 08.07.2021; Zwischenbericht
• Ö5.4Neue Reinigungsdienstleister in der VG zum 01.04.2023
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Lieferung und Organisation der Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Freigabe zu Ausschreibung und Vergabe
• Ö6.2Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2022
• Ö6.3Einrichtung einer Gemeindeschwester Plus in der VG Rhein-Selz
• Ö7Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Teilnahme der Verbandsgemeinde an 'Kommunaler Klimapakt' sowie 'Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation'
• Ö8.2Antrag der CDU-Fraktion zur Gebührenbefreiung der Schankerlaubnis für Ortsvereine in der Verbandsgemeinde
• Ö8.2.1Gebührenbefreiung Schankerlaubnis für Ortsvereine der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö8.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Anschaffung einer Regenbogenfahne
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö10.1Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beteiligung der Verbandsgemeinde an der Kampagne 'Fairtrade-Town'
• Ö10.2Anfrage der CDU-Fraktion zur Fortschreibung der Übersicht der Investitionsmaßnahmen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung