Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Änderung Ausschussbezeichnung, Erhöhung der Wertgrenzen zur Übertragung von Aufgaben auf die Ausschüsse und den Bürgermeister sowie Ergänzung bei den Aufwandsentschädigungen der Feuerwehren
• Ö1.2Fuhrpark Verbandsgemeindeverwaltung Hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Botendienst/EDV sowie kommunaler Vollzugsdienst
• Ö1.3Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Vergabe Sirenenwarnsystem
• Ö2.2Vereinheitlichung Atemschutzgeräte
• Ö2.3Sachstand Planung Neubau Feuerwehrgerätehäuser Oppenheim Guntersblum
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Hallenbad Rhein-Selz Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Energieeinsparung und Contracting-Möglichkeiten
• Ö3.2Grundschule Nierstein, Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Schule und Turnhalle
• Ö3.3Zweite Schulerweiterung Grundschule Dolgesheim: Farbkonzept sowie Bemusterung Materialien und Oberflächen
• Ö3.4Sachstand zur baulichen Umsetzung des Radtouristischen Entwicklungsplans Rheinhessen im Bereich des Wegenetzes in der VG Rhein-Selz
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Lebendige Gärten - Artenvielfalt auf dem Balkon, Terrasse und im Hof Beschlussfassung zur Projektgestaltung 2023
• Ö5.2Förderprogramm für Exkursionen mit Bezug zu Klima- und Umweltschutz Verlängerung des Programmes um ein weiteres Jahr bis Ende 2023
• Ö5.3Bildung einer Anstalt des öffentlichen Rechts erneuerbare Energie Hier: Vortrag durch den Gemeinde- und Städtebund Beratung und Beschlussfassung
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö6.2Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung einer neuen Verwaltungssoftware
• Ö6.3Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung mobiler Schwimmbäder
• Ö7Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023.
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8.1Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr zum 31.12.2021
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung