Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö4Stadt Oppenheim - Programm 'Aktive Stadt - Lebendige Zentren'; Hier: Reduzierung des Ausgabenrahmens
• Ö5Stadt Oppenheim - Programm 'Aktive Stadt - Lebendige Zentren'; Hier: Geringfügige Erweiterung des bestehenden Sanierungsgebietes
• Ö6Stadtsanierung Oppenheim; Programm 'Aktive Stadt - Lebendige Zentren'; hier: Beratung und Beschlussfassung über ein Standortkonzept möglicher Toilettenanlagen in den Bereichen 'Zolltorplatz', 'Uhrturm' sowie im Bereich 'Amtsgerichtsplatz'
• Ö7Satzung der Stadt Oppenheim über den Allmendgenuss vom 31.03.2004 Grundstück Flur 13, Flurstück 3
• Ö8Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö8.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rathofstraße; Flur 1, Flurstück 311/10 Errichtung einer Photovoltaikanlage
• Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Erneuerung und Ergänzung der touristischen Beschilderung in Oppenheim
• Ö10.2Trauerhalle: Beauftragung Abdichtungsarbeiten am Dach der Trauerhalle
• Ö10.3Beauftragung Wartungsvertrag Untergrund
• Ö10.4Jugendhaus Oppenheim: Beauftragung LED - Beleuchtung
• Ö11Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrsberuhigung Hort Katharinenstraße / Altstadt
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung