Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Datum

Donnerstag, 07. Juni 2018

Uhrzeit

19:00 - 20:40 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Ratssaal des Verwaltungsgebäudes

Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Angelegenheiten zentrale Dienste
  • Ö1.1Wiederholung des Beschlusses zur 3. Änderung der Hauptsatzung
  • Ö1.2Abschluss eines Gestattungsvertrages zwecks Überlassung des landeseigenen Deichverteidigungs- / Deichunterhaltungsweges zur Nutzung als Radweg durch die Öffentlichkeit (Reinradweg landseitig entlang des Rheinhauptdeiches)
  • Ö1.3Abschluss einer Überlassungsvereinbarung für eine Radreparaturstation am Selztalradweg in Köngernheim
  • Ö1.4Anschaffung von Präsenten für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz / Verbandsgemeinde Wappenschild
  • Ö1.5Bestätigung eines eingelegten Widerspruchs gegen eine Verfügung der Kommunalaufsicht
  • Ö1.6Grobkonzept TSC-Gebäude – Weiterentwicklung
  • Ö1.7Bericht über das 1. Tourismusnetzwerk Rhein-Selz
  • Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
  • Ö2.1Beschaffung nach Konzept der persönlichen Schutzausrüstung für Feuerwehrangehörige hier: Beschaffung von Feuerwehrhelmen
  • Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
  • Ö3.1Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung; a) Vorstellung der Machbarkeitsstudie b) Grundsatzbeschluss über die umzusetzende Variante 2 b und den zeitlichen Ablauf c) Auftragsvergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen auf der Grundlage der HOAI
  • Ö3.2Neubau Grundschule 'Am Goldbach' Undenheim; Vergabe/Erweiterung Planungsaufträge in den Leistungsbildern Freianlagen, Gebäude und Bauphysik
  • Ö3.3Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Vergabe der Architektenleistung nach Durchführung eines Wettbewerbs
  • Ö3.4Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung der Architektenleistung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses für die Feuerwehreinheit Guntersblum in der Alsheimer Straße
  • Ö3.5Verwaltungsgebäude RONDO der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Beauftragung von Leistungen zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Variantenvergleich / Machbarkeitsstudien in Bezug auf Sanierung oder Neubau
  • Ö4Umweltangelegenheiten
  • Ö4.1Renaturierung eines Teilabschnittes des Flutgrabens in der Gemarkung Weinolsheim
  • Ö4.2Renaturierung Teilbereich Goldbach, Gemarkung Undenheim
  • Ö4.3Renaturierung Nordelsheimer Bach Teil II Gemarkung Undenheim
  • Ö4.4Verwertung von Baggergut Auftragsvergabe für notwendige Untersuchungen/Analysen
  • Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
  • Ö5.1Weitere Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017
  • Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
  • Ö6.1Hallenbad Oppenheim- Sanierungsplanung hier: Vorstellung und Freigabe der Ausführungsplanung
  • Ö6.2Sportanlagen der Grundschule Hahnheim-Selzen hier: Zustimmung zur Überbauung einer Teilfläche / Anbau KiTa Hahnheim-Selzen / grundbuchrechtliche Regelung
  • Ö6.3Grundschule Nierstein, Energetische Sanierung Westbau hier: Vergabe der Planungsleistung nach HOAI
  • Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
  • Ö7.1Einrichtung einer Taschengeldbörse Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des Konzeptes
  • Ö7.2Satzung über die Einrichtung eines Seniorenbeirates Hier: Beratung und Beschlussfassung
  • Ö7.3Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung der ehrenamtlichen Stelle einer/eines Jugendvertreterin/Jugendvertreters
  • Ö7.4Asylangelegenheiten Hier: Übersicht zur Anzahl der Asylbewerber und Asylberechtigten in den Städten und Ortsgemeinden
  • Ö8Mitteilungen
  • Ö9Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung