Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Ausbaumaßnahme 'Mainzer Straße' und 'Pilgersbergasse', Abschnitte zwischen Steckengasse und Hohl (Abschnitt 1) und Steinweg (Abschnitt 2); Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens B: Beauftragung des günstigst Bietenden
• Ö2Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Ausbaumaßnahme 'Umgestaltung des Amtsgerichtsplatzes'; Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens B: Beauftragung des günstigst Bietenden
• Ö3Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung; hier: Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches
• Ö4barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Fährstraße - Grundsatzbeschluss
• Ö5Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Beratung und Beschlussfassung zu den Caterer-Verträgen
• Ö6Mitgliedschaft im Rhein-Selz Tourismus e.V.; Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Neue Nutzungskonditionen Emondshalle
• Ö8Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Stadt Oppenheim
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung