Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ortsgemeinde Uelversheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Oppenheimer Weg, 2. und 3. BA"; Durchführung einer erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
• Ö3Uelversheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Dolgesheimer Straße; Flur 10, Flurstück 7/3 Fristende: 31.12.2024 Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung zu einem Verkaufsraum Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö5Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Antrag auf Erweiterung des Jugendraumes/Mitnutzung des Ratssaales und dessen Renovierung
• Ö7Trauerhalle Uelversheim hier: Anschaffung einer neuen Aufbewahrungs-Kühlvitrine
• Ö8Friedhof Uelversheim Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Baum- und Gehölzbestand westlich und östlich der Ortslage am Sasselbach: Vergabe der Baumpflegearbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit
• Ö10Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung