Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Verpflichtung von Ratsmitgliedern
• Ö1.2Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates
• Ö1.3Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen und sonstigen Organe
• Ö1.4Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Arbeitskreisen und Wahl der Mitglieder
• Ö1.5Neufassung der Satzung des Beirates für Tourismus in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö1.6Bildung eines Tourismusbeirates
• Ö1.7Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Leasingvertrages und Ablösung eines bisherigen Leasingvertrages
• Ö1.8Ergänzungswahlen zum Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö2Angelegenheiten des Brandschutzes und der allgemeinen Hilfe
• Ö2.1Bootshaus für die Feuerwehreinheit Oppenheim; Beschluss über die Ausschreibung und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages und Schließung aller notwendigen Vereinbarungen
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Sanierung Schöpfwerk Dienheim; Vertragsanpassung Planungsleistungen Technische Ausrüstung an HOAI 2013
• Ö3.2Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung; Freigabe der abschließenden Planung inkl. Abbruch der Hausmeisterwohnung und Errichtung der Feuerwehrzufahrt, zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen; Verpflichtung zur Bereitstellung der zusätzlichen Haushaltsmittel für die Feuerwehrzufahrt
• Ö3.3Erweiterung/Umbau Grundschule Guntersblum; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe weiterer Planungsleistungen
• Ö3.4Neubau Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Vergabe der Planungsleistungen zur 'Leerrohrplanung' an das Ingenieurbüro IPP in Hanau.
• Ö3.5Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Sachstandsbericht und Beschlussfassung zur Durchführung eines Leistungswettbewerbs zur Beauftragung der Planungsleistungen (VgV-Verfahren)
• Ö3.6Hauptfeuerwache Rhein-Selz Umbaumaßnahme Atemschutzwerkstatt hier: Mehraufwendung der Baumaßnahme
• Ö3.7Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 3. Änderung, Teiländerungen in den Gemarkungen Dorn-Dürkheim, Ludwigshöhe und Nierstein A: Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB B: Feststellungsbeschluss
• Ö3.8Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 5. Änderung, Teiländerungen in den Gemarkungen Friesenheim und Selzen A) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss
• Ö3.9Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 7. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz - Änderung einer Gemeinbedarfsfläche Kindergarten in eine Mischbaufläche und landwirtschaftliche Fläche in der Gemarkung Eimsheim
• Ö3.10Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2020 Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 8. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz - Änderung einer Landwirtschaftlichen Fläche in eine gewerbliche Baufläche in der Gemarkung Mommenheim
• Ö3.11Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes 2014 (ROP), Teilfortschreibung für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -struktur und das Kapitel Rohstoffsicherung Hier: Erneutes Anhörungs- und Beteiligungsverfahren gemäß der Beschlussfassung der Regionalvertretung vom 28. Juni 2019 über die Anhörung zum Planentwurf (§ 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG)) und dessen öffentliche Auslegung (§ 6 Abs. 4 Nr. 2 LPlG).
• Ö4Angelegenheiten des Umwelt- und Klimaschutzes
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen hier: Antrag des KommKi e.V. Oppenheim
• Ö5.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5.31. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der VG Rhein-Selz Mitteilung über Änderungen in der Nachtragshaushaltssatzung
• Ö5.4Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO Rhein-Selz-Park Nierstein GmbH für die Geschäftsjahre 2016 und 2017
• Ö5.5Beteiligungsberichte gem. § 90 Abs. 2 GemO Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH für die Geschäftsjahre 2017 und 2018
• Ö5.6Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH (EDG) für das Geschäftsjahr 2018
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum Hier: Beschlussfassung zur Einrichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022
• Ö7.2Personalgestellung in den Betreuenden Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Ergebnis der Vergabe durch die Verwaltung
• Ö7.3Lieferung und Organisation der Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Ergebnis der Vergabe durch die Verwaltung
• Ö7.4Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschule Hier: Aktuelle Zahlen
• Ö7.5Schulbuchausleihe Hier: Teilnehmerzahlen
• Ö7.6Falkenberg Grundschule Dienheim Hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer
• Ö7.7Grundschule am Goldbach Undenheim Hier: Einrichtungsoption Ganztagsschule
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö9Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö9.1Zuschuss zur Beschaffung eines MTF für die FF Uelversheim-Weinolsheim
• Ö9.2Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von zwei Kommandowagen für die Wehrleitung der Feuerwehr Rhein-Selz
• Ö9.3Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Kanalnetzberechnung für das Einzugsgebiet der KA Hahnheim
• Ö9.4Integrationspauschale 2019 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Grundschule Nierstein auf Fördermittel für die Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund
• Ö10Anträge der Fraktionen im Verbandsgemeinderat
• Ö10.1Antrag der SPD Fraktion zum Pilotprojekt 'Gemeindeschwester'
• Ö10.2Antrag der SPD Fraktion zum Fährbetrieb Nierstein
• Ö10.3Antrag der SPD Fraktion zu Wind- und Sonnenenergie
• Ö10.4Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zum VG-weiten Wettbewerb 'Lebendiger Garten' mit Preisverleihung
• Ö10.5Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BL, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP zum Hallenbad Oppenheim Renovierung/ Neubau
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• Ö12.1Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetztes in der VG Rhein-Selz
• Ö13Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung