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Gremium
Datum
Mittwoch, 17. April 2019
Uhrzeit
19:00 - 22:22 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Zerlegungsvereinbarung zur Gewerbesteuer mit der EWR Dienstleistungen GmbH und Co. KG, Worms
- Ö2Oberflächengestaltung Treibergasse
- Ö3Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Einzelmaßnahme 'Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen über dem Kulturkeller' Hier: Beratung und Beschlussfassung
- Ö4Kauf eines mobilen Geschwindigkeitsdisplays mit Messspeicher- und Auswertungsmöglichkeit
- Ö5Förderprogramm 'Historische Innenstadt' Geringfügige Erweiterung des Sanierungsgebietes um den Bereich 'Pilgersberggasse'
- Ö6Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Einrichtung von zwei verkehrsberuhigten Zonen in der Oppenheimer Altstadt
- Ö7Friedhof der Stadt Oppenheim Vergabe der Ausführung über die Prüfung von Grabmalen auf Standsicherheit
- Ö8In-Wert-Setzung Kellerlabyrinth (Leader Programm)
- Ö9Stadtteilentwicklungskonzept Gewerbegebiet Kette-Saar / Sant'Ambrogio
- Ö10Stadt Oppenheim; Bebauungsplan Kette-Saar, 11. Änderung; Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
- Ö11Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen; Zustimmung gemäß § 5 der Ehrenamtsförderrichtlinie
- Ö12Übersicht Programm Kulturtage
- Ö13Information Projektförderung Theatertage Oppenheim
- Ö14Informationen über das Projekt 'Mobile Kinder- und Jugendarbeit'
- Ö15Stadtbücherei Oppenheim; Antrag auf Landesförderung für das Jahr 2019
- Ö16Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Absatz 3 Satz 5 GemO
- Ö17Vergabe der Baumpflegearbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit
- Ö18Zustandsbericht der Gewässer III. Ordnung in der Oppenheimer Gemarkung
- Ö19Oppenheim, Kita Herrnweiher, hier: Erneuerung der Bodenbeläge
- Ö20Vorstellung des Projektes 'Kooperation KulturLeben Rheinhessen'; Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Kooperation
- Ö21Nachwahl Mitglied AR Tourismus GmbH aus den Reihen der SPD Nachfolge von Herrn Marc Sittig
- Ö22Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Stadt Oppenheim durch den Rechnungshof
- Ö23Mitteilungen
- Ö24Anfragen
- Ö25Einwohnerfragestunde
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung