Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2023
• Ö3Verkehrsberuhigung Ortseinfahrt Schwabsburg von Nierstein kommend Diskussion und Abstimmung
• Ö4Fahrradweg von Schwabsburg nach Nierstein
• Ö5Bürgerbus der Stadt Nierstein Beratung und Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung
• Ö6Sinkkastenreinigung - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 - Festlegung Reinigungsanzahl
• Ö7Neuer Reinigungsdienstleister im Bürgerhaus Schwabsburg
• Ö8Beitritt zum Kommunalen Klimapakt
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Nierstein-Schwabsburg; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB; Hier: Jahnstraße; Flur 20, Flurstück 217 Neubau eines Dachgeschosses
• Ö9.2Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Im Pfaffengarten; Flur 20, Flurstück 229 Aufstockung eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen