Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö4Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 - Ausschreibung neuer Vertrag
• Ö5Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung eines Planungsbüros
• Ö6Sportplatz Dienheim-Flutlicht Umrüstung auf LED; Pilot-Sportförderprogramm 'Land in Bewegung'
• Ö7Friedhof Außerdienststellung der Grabreihen 20 und 21
• Ö8Verkehrskonzept 'Rheinstraße' - Beauftragung eines Verkehrsplaners
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Dienheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bergweg; Flur 31, Flurstück 160 Überschreitung der Grund- und Geschossflächenzahl
• Ö9.2Dienheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Domäne; Flur 16, Flurstück 170 Überschreitung der Traufhöhe und abweichende Bauweise der Dachgaube
• Ö10Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
• Ö10.1Antrag der SPD-Fraktion; Anschaffung einer weiteren Geschwindigkeitsanzeige
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• Ö12.1Anfrage der SPD-Fraktion; Stand der Erweiterung der Kleingärtenanlage