Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Beirates für Tourismus in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.3Erstellung eines Datenschutzkonzeptes für die Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz
• Ö1.4Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Vorstellung der Planung
• Ö3.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe mit Bürgerhaus Ludwigshöhe Ermächtigung des Ausschusses für Planung, Bauwesen und Verkehr zur abschließenden Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Bauleistungen an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö4.1Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern III. Ordnung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und des Gewässerzweckverbandes Flügelbach-Kinsbach Empfehlung / Auftragsvergabe 2018 bis 2021
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Grundstücksangelegenheiten; Tourismus-Service-Center Abschluss eines Erbbaupachtvertrages mit der Stadt Oppenheim
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Nutzung von verbandsgemeindeeigenen oder angemieteten Unterkünften für Asylbewerber und andere Flüchtlinge, die nicht vom Geltungsbereich des Landesaufnahmegesetzes erfasst werden
• Ö7.2Personalangelegenheiten der Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö7.3Schulbuchausleihe hier: Teilnehmerzahlen
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8.1Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes Rhein-Selz zum 31.12.2016
• Ö8.2Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2018 bis 2022
• Ö9Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö9.1IT-Ausstattung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde hier: Vergabe der Arbeiten in der Grundschule Guntersblum an den jeweils wirtschaftlichsten Anbieter.
• Ö9.2IT-Ausstattung in den Grundschule der Verbandsgemeinde hier: Vergabe von Arbeiten in der Grundschule Oppenheim an den jeweils wirtschaftlichsten Anbieter.
• Ö9.3Neuanschaffung eines mobilen Bürgeramtskoffers
• Ö9.4Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Kommunaler Vollzugsdienst; hier: Anschaffung von 8 Schutzwesten
• Ö9.5Bürgerbus Rhein-Selz e.V. Hier: Abschluss eines Leasingvertrages
• Ö10Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö10.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Selz auf Durchführung einer Sondersitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö10.1.1Aktualisierung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Selz zur Durchführung einer Sondersitzung des Verbandsgemeinderates
• Ö10.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Selz auf elektronische Protokollierung und Archivierung der Sitzungen des Verbandsgemeinderates Rhein-Selz
• Ö11Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
• Ö11.1Eilentscheidung Schimmelsanierung Archiv Keller Grundschule Dienheim
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• Ö14Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung