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- Tourismus
Datum
Dienstag, 19. März 2024
Uhrzeit
19:00 - 20:40 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
- Ö2.1Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2023
- Ö2.2Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung; Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen
- Ö2.3Sachstand zur Digitalisierung in der Verbandsgemeindeverwaltung
- Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
- Ö3.1Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö3.2Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2023
- Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
- Ö4.13. Teilfortschreibung des ROP 2014 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Ge-werbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung in der Fassung der 2. Teilfortschreibung vom 19.04.2022; Anhörung- und Beteiligungsverfahren; hier: Beteiligung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Anhörungsverfahren gem. § 9 Abs. 2. Raumordnungsgesetz (ROG)
- Ö4.2Feuerwache Nierstein-Oppenheim: Bauliche Änderung zur technischen Neuanpassung der Funkeinsatzzentrale in Nierstein-Oppenheim
- Ö4.3Gewässer III. Ordnung Vergabe der Unterhaltungsarbeiten
- Ö4.4Sachstand Neubau Hallenbad Rhein-Selz
- Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
- Ö6Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse
- Ö6.1Feuerwehrgerätehaus Dalheim mit Rathaus und Gemeindesaal Zuschuss der Verbandsgemeinde Rhein Selz für eine neue Heizungsanlage
- Ö6.2Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim und Ludwigshöhe Anschluss der Wärmepumpen an die Notstromeinspeisung
- Ö6.3Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim Rückbau der alten Holzterrasse vor der Mensa und Ausbau mit einem rutschfesten Pflasterbelag
- Ö6.4Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 Nierstein Malerarbeiten in 9 Klassenräumen und dem Lehrerzimmer
- Ö6.5Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig Straße 22, 55278 Nierstein Einbau von einem Plattform-Schrägaufzug
- Ö6.6Reparaturmaßnahme Personenaufzug im Verwaltungsgebäude Rondo
- Ö7Mitteilungen
- Ö7.1KIPKI Status
- Ö7.2Bilanzkreise: Struktur einer kommunalen Stromversorgung
- Ö7.3Bericht Gewässerbegehung Dienheim
- Ö8Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung