Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Immobilienverwaltung
• Ö1.1Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö1.2Entrümpelung Schultheis-Gebäude, Auftragsvergabe
• Ö2Angelegenheiten Bauliche Infrastruktur
• Ö2.1Ortsgemeinde Guntersblum; Gestaltungs- u. Erhaltungssatzung, 1. Änderung; Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö2.2Errichtung einer neuen Geh- und Radwegbrücke über den Bechtheimer Kanal am Bahnhof hier: Auftragsvergabe für die Objekt- und Tragwerksplanung
• Ö2.3Treppe Danziger Platz / Kellerweg, Beauftragung Objektplanung
• Ö2.4Ortsgemeinde Guntersblum; Bebauungsplanverfahren 'Algerweg-Nord, 2. BA, 3. Änderung'; Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö2.5Radweg zwischen Eimsheim und Guntersblum - Radwegekonzept; Förderprogramm des Bundes hier: Sachstand
• Ö3Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö3.1Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Eiserne Hand 2, Flur 1, Flurstück 999 Errichtung eines Doppelhaus bzw. Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten mit Überschreitung des Baufensters
• Ö4Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö4.1Erweiterung Straßenbeleuchtung Installation einer Seilleuchte Bleichstraße / Ecke Nibelungenstraße
• Ö4.2Wegesanierung: Zufahrt zum Gelände der Wassersportfreunde Guntersblum
• Ö5Angelegenheiten Soziales
• Ö5.1Personalkosten Kindertagesstätte; Festlegung kommunaler Trägeranteile hier: Abschluss öffentlich-rechtlicher Vertrag
• Ö6Angelegenheiten Finanzen
• Ö6.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö7Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
• Ö7.1Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerbüro
• Ö8Informationen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung