Gemeinschaftssitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Dorfentwicklung, Verkehr und Friedhofswesen und des Haupt- und Finanzausschusses der O

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erweiterung und Umbau KiTa Arche Noah in Undenheim, Freigabe der Planung und Stellung des Förderantrages
• Ö2Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Angebot EWR - Entscheidung zu Dekorativen Leuchten - Auftragsvergabe
• Ö3Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö4Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle an der Schule - Zustimmung zur Planung - Zustimmung zur Ausschreibung
• Ö5Anpassung der Friedhofssatzung im Hinblick auf neue Urnenstelen
• Ö6Anpassung der Friedhofsgebührenordnung
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Antrag der BfU-Fraktion Antrag auf Überprüfung der im Bebauungsplan 'Alter Ortskern' gekennzeichneten Bäume auf Vollständigkeit bzw. erteilte Fällgenehmigung
• Ö7.2Antrag der WLU-Fraktion Antrag zur Vorstellung der aktuellen Vorgaben bzgl. Ausgleichsflächen, Auflistung der vorhandenen Ausgleichsflächen sowie zur Sachstandsmitteilung bzgl. des 'Ökokontos' der Ortsgemeinde
• Ö8Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö8.1Undenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sackgasse; Flur 1, Flurstück 51 Um-/Ausbau einer Scheune zu Wohngebäude mit 2 WE; Umbau/Sanierung von zwei bestehenden Wohnhäusern
• Ö8.2Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße; Flur 1; Flurstück 120/4 Neueindeckung des Daches + Dämmung
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen