Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö0Einwohnerfragestunde
• Ö1Ergänzungswahl Gemeindeausschuss
• Ö1.aErgänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
• Ö3Beratung und Beschlussfassung zur Bildung eines Arbeitskreises 'städtebauliche Entwicklungen'
• Ö4Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030 Hier: Zustimmung zum Landschaftsplan mit Maßnahmen- und Entwicklungskonzept
• Ö5Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030 Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö6Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe (ROP 2014), 2. Teilfortschreibung für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -struktur sowie für das Kapitel Rohstoffsicherung Hier: 3. Offenlage des Planentwurfes
• Ö7Neue Organisation im Forstamt Rheinhessen; Zustimmung der Kommunen bei der Neubildung und Abgrenzung der Forstreviere
• Ö8Vergabe des jährlichen Heckenrückschnitts in Nierstein
• Ö9Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2017 sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö10Widerruf der Zuwendung für die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle im Rhein-Selz Park
• Ö11Stadtsanierung Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Planungsleistungen Verkehrsanlagen zur Errichtung Parkplatz Breitgasse
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Neue Schmiedgasse 2, Flur 1, Flurstück 132 Abriss eines Lagergebäudes und Errichtung eines Mehrfamilienhaus mit 5WE
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen
• Ö13.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Neue Schmiedgasse 22 a, Flur 1, Flurstück 145/4 Sanierung eines bestehenden Wohngebäudes innerhalb der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung
• Ö13.2Nierstein; OT Schwabsburg Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße 155 b, Flur 16, Flurstück 193/11 Neubau einer Garage
• Ö13.3Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße 34, Flur 1, Flurstück 604/1 Dachausbau mit einer Wohneinheit und Balkon
• Ö13.4Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ringstraße 67, Flur 15, Flurstück 170/9 Abbruch und Errichtung eines Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten
• Ö13.5Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Elisabethenstraße 4, Flur 1, Flurstück 871/8 Sanierung einer Doppelhaushälfte, Aufstockung im Hofbereich und Neubau einer Dachgaube/ Spitzboden/Balkon
• Ö13.6Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fäulingstraße 35, Flur 15, Flurstück 135/8, 134/2 Anbau von einem Wohnraum mit Flachdach und einer Kellertreppe
• Ö13.7Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb, Flur 19, Flurstück 74/3 Errichtung eines Betriebsleiterwohnhaus im Außenbereich
• Ö13.8Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße 34, Flur 1, Flurstück 174, 164/13 Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle innerhalb der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung
• Ö13.9Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinallee 1, Flur 1, Flurstück 1442/2 Nutzungsänderung eines Eisverkaufspavillons in einen Pavillon für die Herstellung und Verkauf von Pizza, Snacks und Salaten.
• Ö13.10Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße 34, Flur 1, Flurstück 174, 164/13 Neubau einer Kelter- und Lagerhalle
• Ö13.11Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Spiegelbergstraße 78, Flur 16, Flurstück 666 Nachtrag zum Bauantrag: Änderung der Gebäudehöhe um 20cm
• Ö13.12Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Beethovenring 12, Flur 15, Flurstück 475 Energetische Sanierung des Wohnhauses, Abbruch und Neubau einer Kellertreppe (außen), Wanddurchbruch
• Ö13.13Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bildstockstraße 51, Flur 15, Flurstück 187/1 Errichtung einer grenzständigen Garage
• Ö13.14Stadtumbau Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Verkehrsuntersuchung
• Ö13.15Nierstein; Bebauungsplanverfahren 'Fäulingsbrunnen'; Hier: Auftragsvergabe schalltechnische Untersuchung
• Ö13.16Stadtsanierung Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Verkehrskonzeptes
• Ö13.17Erweiterung Kindergarten, Langgasse Nierstein: Beauftragung Aufmaß und Planerstellung
• Ö13.18Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablet's zur Digitalisierung der Ratsarbeit
• Ö13.19Einrichtung der 4 Vinotheken AUSGEZEICHNET mit angeschlossenem Infopoint
• Ö13.20Nachpflanzungen von Bäumen in Nierstein
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Verwahrungsvertrages mit dem Landesarchiv Speyer
• Ö15Stadt Nierstein; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes bei der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung