Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Pflegesituation in Rhein-Selz - Expertenanhörung
• Ö3Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren 'Kette-Saar, 14. Änderung'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
• Ö4Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Kette-Saar, 13. Änderung; A. Abschluss eines städtebaulichen Vertrag zur Umsetzung von bodenschutzrechtlichen Sanierungsmaßnahmen B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö5Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Kette-Saar, 13. Änderung'; Hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB
• Ö6Stadt Oppenheim; Bebauungsplanverfahren 'Kleingartenanlage-Unterfeld, 2. Änderung'; Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 Baugesetzbuch B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen C) Leitung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 100 GemO
• Ö7Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Ausbaumaßnahme 'Mainzer Straße' und 'Pilgersbergasse', Abschnitte zwischen Steckengasse und Hohl (Abschnitt 1) und Steinweg (Abschnitt 2); Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens B: Beauftragung des günstigst Bietenden
• Ö8Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Ausbaumaßnahme 'Umgestaltung des Amtsgerichtsplatzes'; Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens B: Beauftragung des günstigst Bietenden
• Ö9Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Finale Entscheidung Pilzleuchten
• Ö10Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö10.1Oppenheim; Bauantrag; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 146 Änderungen am Wohngebäude
• Ö11Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung; hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches
• Ö12Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Beratung und Beschlussfassung zu den Caterer-Verträgen
• Ö13Neue Nutzungskonditionen Emondshalle
• Ö14Mitgliedschaft im Rhein-Selz Tourismus e.V.; Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö15Wegeausbaumaßnahmen in der Gemarkung Oppenheim im Zug der 'Radtouristischen Wegeförderung' durch die VG Rhein-Selz hier: Sachstand zu den Wegebaumaßnahmen 'Am Friedhof' und 'Viehweg'
• Ö16Potenzialanalyse zur touristischen Infrastruktur Rheinhessens; Projektvorhaben: Inwertsetzung Oppenheimer Untergrund unter dem Arbeitstitel 'Leuchtende Keller / Keller mit allen Sinnen'
• Ö17Bewerbung der Stadt Oppenheim für eine Hiwweltour; Ergebnisbericht zur Begehung durch die Rheinhessen Touristik GmbH
• Ö18Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Stadt Oppenheim
• Ö19Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen
• Ö20Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö21Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö21.1Erstellung eines Logos für das Stadtjubiläum Oppenheim 2025
• Ö21.2Sanierung Trauerhalle - Ergebnisse der Voruntersuchungen und weiteres Vorgehen
• Ö21.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 481 Änderung der Fassadengestaltung
• Ö21.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 3, Flurstück 46 Teilnutzungsänderung im Erdgeschoss
• Ö22Mitteilungen
• Ö23Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung