Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Dienheim für das Haushaltsjahr 2023
• Ö4.21. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Dienheim für das Haushaltsjahr 2019 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö4.31. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Dienheim für das Haushaltsjahr 2020 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö5Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö6Anträge der Fraktionen
• Ö6.1Antrag der FWG-Fraktion; Bau einer Dirtbikebahn in Dienheim
• Ö6.2Antrag der SPD-Fraktion; Einsetzung von Stolpersteinen
• Ö6.3Antrag der BLD-Fraktion; Zeitwandel, Klimawandel, Parkraumnot = Das Dorfauto aus dem Carsharing
• Ö7Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO
• Ö7.1Mitteilung Eilentscheid gemäß § 48 Gemeindeordnung zu Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit
• Ö7.2Reparatur Elektro-Verteiler Festplatz hier: Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO
• Ö8Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Festlegung zur Umrüstungsart - Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Unterrichtung über Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö10Friedhof der Ortsgemeinde Dienheim Erhöhung der Gebühren für die Erbringung von Friedhofsdiensten
• Ö11Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö11.1Dienheim; Befreiungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Taubhausring; Flur 31, Flurstück 157 Überschreitung der GRZ/ GFZ, Änderung Dachform
• Ö12Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö12.1Vergabe Heckenrückschnitt Gemarkung
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung