Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vorstellung und Beratung über die Konzeption der Kita Abenteuerland
• Ö2Vorstellung des Konzepts der Auswertung und Befragung der Kinder und Jugendliche zum Angebot Moja
• Ö3Zustimmung zur Leistung überplanmäßige Ausgaben für die Straßenunterhaltung im Zuge der Glaserfaserkabelverlegung gem. § 100 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö5Zustimmung zur Änderung FNP im Rahmen der TÖP
• Ö6Ortsgemeinde Köngernheim, Bauleitplanverfahren; Bebauungsplan "Friedhof" a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. §§ 14, 16 BauGB
• Ö7Ortsgemeinde Köngernheim; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö8Vergabe Zaunanlage mit Tor Spielplatz Sickingenhalle
• Ö9Friedhof der Ortsgemeinde Köngernheim Neue Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitsprüfungen von Grabmalen
• Ö10Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö11Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb; Flur 2, Flurstück 19/2 Errichtung von zwei landwirtschaftlichen Lagerhallen (Maschinenhalle und Weinlagerhalle)
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Sickingenhalle: Lieferung und Montage einer Außentür
• Ö13.2Kita Abenteuerland: Lieferung und Montage einer Kassettenmarkise zur Beschattung eines Gruppenraums
• Ö13.3Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 7, Flurstück 186 Errichtung eines Einfamilienhauses
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• Ö16Einwohnerfragestunde