Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dalheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2022-2024
• Ö4Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2020
• Ö5Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht vom 30.12.2021
• Ö6Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschluss
• Ö7Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Festlegung zur Umrüstungsart - Beratung und Beschlussfassung
• Ö8Ortsgemeinde Dalheim, Neubaugebiet Auf den Elfmorgen/ Ostertal hier: Beratung und Empfehlung über Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Dalheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auf den Elfmorgen, Flur 3, Flurstück 509 Errichtung einer Nebenanlage außerhalb der überbaubaren Flächen
• Ö10Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
• Ö10.1Antrag der CDU-Fraktion; Elektro-Ladeplätze an der Gemeindehalle
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• Ö13Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung