Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Datum

Donnerstag, 16. November 2023

Uhrzeit

19:00 - 22:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Gemeindezentrum Hahnheim

Obere Hauptstraße 3, 55278 Hahnheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Starkregenprojekt - Zwischenergebnisse
  • Ö3Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
  • Ö4Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Selzer Weg'; Hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (1) BauGB; Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Selzer Weg'; Hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (1) BauGB; Beratung über das Verkehrsgutachten
  • Ö5Hahnheim; Bebauungsplanverfahren 'Am Selzer Weg'; Hier: Auftragsvergabe zur Vermessung des Plangebietes
  • Ö6Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Hauptstraße-Ost, 2. BA'; Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB
  • Ö7Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Hauptstraße-Ost, 2.BA'; Hier: Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
  • Ö8Baugebiet 'Hauptstraße Ost 2. BA' hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Erschließung des Baugebietes
  • Ö9Ortsgemeinde Hahnheim; Bebauungsplan Wahlheimer Hof; Hier: Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen
  • Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
  • Ö11Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten
  • Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö12.1Hahnheim; Abweichungs- und Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde Hahnheim gemäß § 36 BauGB; Hier: Wahlheimer Hof, Flur 6, Flurstück 227/3 Umbau und Aufstockung Wohnhaus
  • Ö13Kindertagesstätte 'Hahnheimer Knöpfe' hier Ausschreibung eines zweiten Naturkindergartenwagens
  • Ö14Kindertagesstätte 'Hahnheimer Knöpfe' hier: Beschaffung einer Jurte
  • Ö15Anfragen
  • Ö16Mitteilungen
  • Ö17Verschiedenes
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung