Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der Rheinhessen Touristik GmbH
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen Sanierung Fußboden Trakt 1
• Ö3.2Ertüchtigungsmaßnahmen zweier Stützen am Verwaltungsgebäude Rondo
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.11. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2019 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö4.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Grundschule am Gartenfeld Dolgesheim; Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Dolgesheim über die gemeinsame Nutzung der dortigen Sportanlage
• Ö5.2Ausschreibung der Erdgaslieferung für gemeindliche Einrichtungen zum 01.04.2022 hier: Freigabe Leistungsverzeichnis und Ermächtigung zur Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö5.3Feuerwehrgerätehaus Hillesheim / ehemaliges Gemeindehaus Hillesheim, An der Jungwiese 4; Bestellung eines Erbbaurechtes zu Gunsten der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2021
• Ö6.2Bildung eines kommunalen Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
• Ö6.3Ausstattung Neubau Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim
• Ö6.4Tätigkeitsbericht Kinder- und Jugendbüro
• Ö6.5Informationen zur Integrationsarbeit der Sozialarbeiterin
• Ö7Neubau Hallenbad Oppenheim
• Ö7.1Hallenbad Oppenheim; vorbereitende Maßnahmen zum Abriss / Verwertung Inventar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2021
• Ö7.2Neubau Hallenbad Oppenheim: Freigabe der bisherigen Planung mit den zugehörigen Kosten und der Positionierung auf dem Grundstück
• Ö7.3Antrag der SPD-Fraktion zur Gestaltung des Außengeländes des neu zu entrichtenden Hallenbades in Oppenheim
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8.1Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö9Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö9.1Ausschreibung 'Anmietung und Wartung (einschließlich Full Service) von digitalen Druck-/Kopiergeräten
• Ö9.2Anschaffung von Dienstfahrzeugen in 2022 Hier: Unterrichtung über die Vergabe
• Ö9.3Beschaffung von Einsatzkleidung
• Ö9.4Carl-Küstner Grundschule Guntersblum, Götzenstraße 19, 67583 Guntersblum Sanierung des Hallenbodens in der Turnhalle
• Ö9.5Grundschule dienheim, Machbarkeitsstudie Erweiterung
• Ö9.6Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, Unterrichtung über das Ergebnis der VgV Verfahren zu den Planungsleistungen
• Ö9.7Ergebnis der Reinigungsausschreibung
• Ö9.8Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.
• Ö9.9Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö9.10Vergabe von Bauleistungen für den Neubau des Hochwasserpumpwerkes an der B9 in Nierstein und Kanalbau
• Ö10Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö10.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zur Flexibilisierung digitaler Ratsarbeit
• Ö10.2Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Budgets für den Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
• Ö10.3Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung an der Initiative zur Einführung eines 365-Euro-Tickets
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung