Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mobile Jugendarbeit im Selztal Diskussion und Entscheidung bzw. Empfehlung über die von der VG vorgelegte Vereinbarung
• Ö3Kita Wingertswichtel: Auftragsvergabe für die Neugestaltung des Außengeländes der Kita
• Ö4Kita Hahnheim: Sanierung Sanitär und Wärmeversorgungsanlagen, hier: Beauftragung von Fachingeneurleistungen
• Ö5Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren 'Bebauungs- und Grünordnungsplan, Geltungsbereich 3, Hahnheim-West, 4. Änderung (Naturkindergarten)'; Hier: A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen
• Ö6Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Selzer Weg' A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch B,C) Auftragsvergabe von Planungsleistungen D) Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Nachtragshaushalt gemäß § 98 GemO
• Ö7Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Wahlheimer Hof' A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen
• Ö8Ortsgemeinde Hahnheim; Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Widmung von Gemeindestraßen im Baugebiet 'Hauptstraße-Ost'
• Ö9Spielplätze - Auftragsvergabe für die Neugestaltung der Spielplätze 'Am Rathaus' und 'An der Pfingstweide'
• Ö10Baugebiet 'Hauptstraße Ost' hier: Änderung zu B. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Ideal Wohnungsbau und Leasing Gmbh jetzt: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Traumhaus AG
• Ö11Förderung von Sanierungsmaßnahmen von Kindertagesstätten durch den Landkreis Mainz-Bingen, Zustimmung gemäß §5 der Richtlinie des Landkreises Mainz-Bingen
• Ö12Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
• Ö12.1Antrag WGH-Fraktion; Einräumung Nutzungsrechte vom Inhaber der Urheberrechte um Urheberrechtsverletzung zu vermeiden
• Ö12.2Antrag der WGH-Fraktion; Veröffentlichung einer Hinweismeldung zur ordnungsgemäßen Nutzung von Garagen im Amtsblatt der VG Rhein-Selz
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung