Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bericht: HIM - Melitta Bender
• Ö2Zuschuss zum Kunstobjekt Himmelsleiter
• Ö3Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö3.1Gemeinsame Nutzung der Anlegestelle mit dem Rettungsboot der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und dem potenziellen Liegeplatz der Elektrofähre
• Ö3.2Bauhof Ortsgemeinde Guntersblum; Anschaffung eines Leasing Fahrzeuges
• Ö4Angelegenheiten Finanzen
• Ö4.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Angelegenheiten Bauliche Infrastruktur
• Ö5.1Straßenausbaumaßnahme Am Julianenbrunnen, Am Weiberdeich, Berliner Straße, Breslauer Straße, Danziger Straße, Götzenstraße, Julianenstraße, Kleine Götzenstraße, Promenade und Schlosstraße A: Grundsatzbeschluss zur beitragspflichtigen Ausbaumaßnahme (Bauprogramm) B: Beschluss zur Durchführung eines Leistungswettbewerbes für die Vergabe der Planungsleistungen C: Ermächtigung der Verwaltung für die Beauftragung weiterer Bau-Nebenleistungen D: Bereitstellung der Haushaltsmittel
• Ö5.2Sportplatz Guntersblum hier: Mitteilung über einen Eilentscheid gem. § 48 GemO
• Ö6Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichstraße 32, Flur 13, Flurstück 86/3 Ersetzen des Einvernehmen; hier: Erneuerung Dachstuhl und Umbauarbeiten am Nebengebäude
• Ö6.2Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kellerweg, Flur 1, Flurstück 266/2 Abgabe einer Freistellung; Umbau eines bestehenden Wohnhaus, Ausbau und energetische Sanierung eines allseits geschlossenen Wintergarten.
• Ö6.3Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Gimbsheimer Straße, Flur 49, Flurstück 1/1 und Weitere Anbringen von Firmenlogos an der Fassade der Wasseraufbereitungsanlage
• Ö7Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö7.1Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 13, Flurstück 411/11 Erweiterung Postzustellstützpunkt durch Anbau
• Ö7.2Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Wintersheimer Hohl; Flur 8, Flurstück 99 Wiederaufbau eines landwirtschaftlichen Wohngebäudes nach einem Brandschaden
• Ö7.3Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Eimsheimer Straße, Flur 1, Flurstück 199 Abgabe einer Freistellung und Dachsanierung zu einem Flachdach mit Wartungsgang
• Ö7.4Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kellerweg, Flur 1, Flurstück 214 Nutzungsänderung des bestehenden Kelterhauses in ein Gerätelager
• Ö7.5Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kellerweg, Flur 1, Flurstück 215 Nutzungsänderung eines Kelterhauses in ein Gerätelager
• Ö8Sachstand Kita Abenteuerwelt
• Ö9Antrag der FWG-Fraktion - Reduzierung der Regelgeschwindigkeit
• Ö10Mitteilungen
• Ö10.1Antwort FWG Rissebildung
• Ö10.2Antwort FNP-Lagerplatz - Stellungnahme der Kommunalaufsicht
• Ö10.3Antwort zur Anfrage Stellplatzverordnung Gültigkeit
• Ö10.4Beantwortung Bürgeranfrage zur Verkehrssituation Alsheimer Straße
• Ö11Anfragen
• Ö12Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung