Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö1.2Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse gemäß § 33 Abs. 1 GemO
• Ö1.3Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Vorstellung der Planung und Freigabe zur Stellung des Bauantrages
• Ö3.2Verwaltungsgebäude RONDO der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Beauftragung von Leistungen zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Variantenvergleich / Machbarkeitsstudien in Bezug auf Sanierung oder Neubau
• Ö3.33. Änderung Flächennutzungsplan 2020 Verbandsgemeinde Rhein-Selz Aufhebung der Teilfläche Oppenheim gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö4.1Einsparung von Treibhausgasen in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Grundsatzbeschluss zum Integrierten Klimaschutzkonzept und der Umsetzung
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018
• Ö5.2Teilnahme am Aktionsprogramm des Landes zur Zinssicherung für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz
• Ö5.3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Neustrukturierung der kommunalen Holzvermarktung; Finaler Beschluss zum Gesellschaftervertrag für die kommunale Holzvermarktungsorganisation - Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Einrichtung einer Taschengeldbörse Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des Konzeptes
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö9Haushalt 2019
• Ö9.1Eingaben zum Haushaltsplanentwurf 2019 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö9.2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2019
• Ö10Anträge der Fraktionen im Verbandsgemeinderat
• Ö10.1Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des Hallenbades Oppenheim
• Ö10.1.1Antrag der Fraktion FWG für kostenlose Schwimmkurse für sozial Schwache
• Ö11Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö11.1Erweiterung der Schließanlage für verschiedene Gerätehäuser
• Ö11.2Anbau Feuerwehrgerätehaus Uelversheim/ Weinolsheim Vergabe der Malerarbeiten für das Bestandsgebäude
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• Ö14Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung