Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2022-2024
• Ö4Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) hier: Ausweisung der Straße 'Heugasse' als verkehrsberuhigter Bereich
• Ö5Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö6Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau des Glasfasernetzes der Stadt Nierstein durch die EWR AG
• Ö7Kindertagesstätten Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Nierstein und der Ortsgemeinde Mommenheim zur Aufnahme Niersteiner Kinder in Mommenheimer Kindertagesstätten
• Ö8Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö8.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Spiegelbergstraße, Flur 16, Flurstück 691/1 Bauvoranfrage bezüglich einer GFZ Überschreitung
• Ö9Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö9.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am langen Rech (Haus 1), Flur 20, Flurstück 280/5 Neubau eines Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage
• Ö9.2Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Pestalozzistraße, Flur 15, Flurstück 162/5 Carporterrichtung
• Ö9.3Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am langen Rech (Haus 2), Flur 20, Flurstück 280/7 Errichtung eines Einfamilienhaus mit Doppelgarage
• Ö9.4Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am langen Rech (Haus 3), Flur 20, Flurstück 280/4 Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage
• Ö9.5Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am langen Rech (Haus 4), Flur 20, Flurstück 280/6 Neubau eines Einfamilienahaus mit Doppelgarage
• Ö9.6Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße, Flur 1, Flurstück 562 Nutzungsänderung im EG; Restaurant wird umgenutzt in 2 Wohneinheiten
• Ö9.7Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fäulingstraße, Flur 15, Flurstück 135/23 Wohnhausanbau und Errichtung einer Praxis
• Ö9.8Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schulstraße, Flur 1, Flurstück 1110 Erweiterung der Obergeschosswohnung um 2 Zimmer und Schaffung von Stellplätzen
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung