Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten der Zentrale Dienste
• Ö1.1Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö1.2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö1.3Grobkonzept Tourismus Service Center (TSC-Gebäude)
• Ö1.4Einheitliches Logo für die touristische Vermarktung der VG
• Ö1.5Touristische Webseite
• Ö1.6Ausstattung der Bürgerbüros mit Dokumentenprüfsystemen
• Ö1.7Beratung und Beschlussfassung über den Dienstwagenfuhrpark der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz
• Ö1.8Wiederholung des Beschlusses zur 3. Änderung der Hauptsatzung
• Ö1.9Unterrichtung über die Stellungnahme der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zum Bericht über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung
• Ö2.1Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Benutzung von verbandsgemeindeeigenen und angemieteten Obdachlosenunterkünften in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz sowie die Gebührensatzung für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö3Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö3.1Auszahlung eines Zuschusses für das MTW Köngernheim
• Ö4Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö4.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum Grundsatzbeschluss zum Neubau
• Ö4.2Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Hahnheim/ Selzen a) Grundsatzbeschluss zum Neubau b) Freigabe zur Durchführung eines Leistungswettbewerbs zur Vergabe der Architektenleistung.
• Ö4.3Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uelversheim/Weinolsheim Beauftragung der Fachingenieurleistung Elektro
• Ö4.4Neubau Grundschule 'Am Goldbach' Undenheim; Erweiterung Planungsaufträge Fachplanungen
• Ö4.5Neubau der Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Sachstand Projektsteuerung
• Ö4.6Beschluss der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Teiländerungen Köngernheim, Ludwigshöhe, Mommenheim und Undenheim
• Ö4.7Flächennutzungsplan 2030 Vorstellung der Vorgehensweise und Stand der frühzeitigen Beteiligung
• Ö5Umweltangelegenheiten
• Ö6Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö7Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö7.1Hallenbad Oppenheim; Vereinbarung mit der Stadt Oppenheim über die Nutzung der Toilettenanlage im Foyer des Hallenbades durch die Einrichtung 'Naturkindergarten' in Hochwasserzeiten
• Ö7.2Hallenbad Oppenheim; Nachträgliche Genehmigung von Aufwendungen für die Reparatur des Hubbodens
• Ö7.3Hallenbad Oppenheim - Sanierungsplanung; Erweiterung des Planungsauftrages (VG-Ratsbeschluss vom 19.09.2017) hier: Nachtrag Wärmeschutz/Bauteilbezogener Nachweis (Betrachtung Gebäudehülle)
• Ö7.4Hauptfeuerwache Rhein-Selz Umbaumaßnahme der Atemschutzwerkstatt mit Nebenräumen hier: Freigabe der vorliegenden Planung
• Ö7.5Sanierungsarbeiten an den Feuerwehrgerätehäusern in der VG Rhein-Selz. hier: Hallenbodenbeschichtungen, Fenster, Anstriche, Außenterrasse, Tore
• Ö7.6Grundschule Hahnheim: Erneuerung des Fußbodens in dem Schultrakt 2 hier: Auftragsvergabe der Planungsleistung bis LPH 3 HOAI (Entwurfsplanung und Kostenschätzung)
• Ö7.7Grundschule Mommenheim: Austausch der Raumtüren mit Holzzarge hier: Freigabe der Ausschreibung
• Ö7.8Grundschule Nierstein: Sanierung der hölzernen Dachkonstruktion - Gebäudeteil Altbau - hier: Auftragsvergabe Planungsleistung bis LPH 2 HOAI (Vorplanung und Kostenschätzung)
• Ö8Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö8.1IT-Ausstattung der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Elektroverkabelung in der Grundschule 'Am Gautor' Oppenheim
• Ö8.2Betreuende Grundschule der Grundschule am Goldbach Undenheim hier: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Undenheim über die gemeinsame Nutzung von Küche und Mensa der Kindertagesstätte Arche Noah
• Ö8.3Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Vertrages zur Lizenzierung der Herstellung und Nutzung von Kopien von Musikwerken durch die Jugendmusikschule
• Ö8.4Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2017
• Ö9Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Beschaffung von Ausschreibungssoftware (Nevaris) und Zusatzmodul (STLB-Bau) für die Fachbereiche 3 und 5
• Ö10.2Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uelversheim/ Weinolsheim Beauftragung der Bauleistungen für die Gewerke 1-10
• Ö10.3Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe mit Bürgerhaus Ludwigshöhe Beauftragung der Bauleistungen für die Gewerke 1-5
• Ö10.4Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein
• Ö10.5Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim
• Ö10.6Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems in den kommunalen Bauhöfen
• Ö10.7Sanierung Turnhalle Grundschule Guntersblum; Beauftragung von zusätzlichen Seilrollbremsen für die 6 Geräteraumtore
• Ö11Anträge der Fraktionen
• Ö11.1Antrag der FWG Fraktion über die Einführung einer Handreichung zum Ablauf der Rechnungsprüfung für den Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö11.2Antrag der FWG Fraktion über die Einführung eines Compliance-Management-Systems
• Ö11.3Antrag der FWG Fraktion über die Vorlage der Prüfvermerke der Kommunalaufsicht zu den Haushaltssatzungen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö11.4Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU zum Fortbestand des Einsatzes der Sirenen in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö11.5Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines Jugendvertreters / einer Jugendvertreterin
• Ö11.6Antrag der FWG Fraktion zum Verkehrswegeplan in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• Ö13.1Anfrage der FWG-Fraktion zur Verbuchung von privatrechtlichen Leistungsentgelten
• Ö13.2Anfrage von Herrn Reitzel zum Thema Nebentätigkeiten
• Ö14Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung