Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Stadt Nierstein - Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum" - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
• Ö2Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö3Instandsetzung der Scheiben des Buswartehäuschens an der L 425
• Ö4Friedhof Hillesheim Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale
• Ö5Beschaffung eines Defibrillators
• Ö6Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
• Ö7Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö8Kita Hillesheim hier: Außengelände - Erweiterung Zaun
• Ö9Kita Hillesheim Eilentscheid hier: Anschaffung einer neuen Spülmaschine
• Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Dacharbeiten Weinberghäuschen
• Ö10.2Hillesheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 1, Flurstück 215 Errichtung Terrassenüberdachung aus Holz mit Punktfundamenten als Gebäudebestandteil in Grenzbebauung
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• Ö13Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung