Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Sachstand der Untergrunduntersuchungen der Firma DMT
• Ö2Sanierung Trauerhalle - Ergebnisse der Voruntersuchungen und weiteres Vorgehen
• Ö3barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Fährstraße - Grundsatzbeschluss
• Ö4Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Kette-Saar, 13. Änderung'; Hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB
• Ö5Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Ausbaumaßnahme 'Mainzer Straße' und 'Pilgersbergasse', Abschnitte zwischen Steckengasse und Hohl (Abschnitt 1) und Steinweg (Abschnitt 2); Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens B: Beauftragung des günstigst Bietenden
• Ö6Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Ausbaumaßnahme 'Umgestaltung des Amtsgerichtsplatzes'; Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens B: Beauftragung des günstigst Bietenden
• Ö7Wegeausbaumaßnahmen in der Gemarkung Oppenheim im Zug der 'Radtouristischen Wegeförderung' durch die VG Rhein-Selz hier: Sachstand zu den Wegebaumaßnahmen 'Am Friedhof' und 'Viehweg'
• Ö8Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö8.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 3, Flurstück 46 Teilnutzungsänderung im Erdgeschoss
• Ö8.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 481 Änderung der Fassadengestaltung
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung