Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Datum

Mittwoch, 11. Mai 2022

Uhrzeit

19:00 - 21:40 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sironasaal Nierstein

An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö3Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2018 sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten
  • Ö4Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
  • Ö5Kostensteigerung beim Bezug von Erdgas für gemeindliche Einrichtungen; hier: Zustimmung zu üpl. Ausgaben im lfd. HH-Jahr
  • Ö6Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö6.1Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb; Flur 16, Flurstück 93/3 Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses
  • Ö6.2Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wörrstädter Straße, Flur 20, Flurstück 274/3 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Ersetzen des EV
  • Ö7Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö7.1Nierstein-Schwabsburg; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Im Pfaffengarten, Flur 20, Flurstück 228 Erweiterung eines Einfamilienhaus zu einem Mehrfamilienwohnhaus mit 5 Wohneinheiten
  • Ö7.2Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fäulingstraße, Flur 15, Flurstück 135/15, 134/8 Anbau Wohnraum mit Dachterrasse und Kaminofen an ein Einfamilienhaus
  • Ö8Mitteilungen
  • Ö9Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung