Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Stadtrand-Ost, 2. Änderung" A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö4Potentielle öffentlich zugängliche Flächen für Ladeinfrastruktur/Ladepunkte in Oppenheim inkl. Ladepunkte für Carsharing
• Ö5Stadt Oppenheim- Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Weitere Reduzierung des Ausgabenumfanges
• Ö6Stadt Oppenheim - Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Ausbau Mainzer Straße 1. und 2. Bauabschnitt
• Ö7Baumschutzsatzung der Stadt Oppenheim Festlegung Geldbetrag für Ersatzmaßnahme gemäß § 6 Baumschutzsatzung Beschluss
• Ö8WC-Container Burgruine
• Ö9Vereinszuschuss Oppenheimer Geschichtsverein e.V.
• Ö10Bericht zur Kassenprüfung der Stadt Oppenheim 2023
• Ö11Anbau KiTa Gänsaugraben, Freigabe der Planung zur Stellung des Bauantrages
• Ö12Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Hier: Anpassung der Regelungen zur Zulassung der digitalen Sitzungsteilnahme
• Ö13Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö13.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Erbert-Str.; Flur 1, Flurstück 697 Erneuerung der Dacheindeckung und Dachdämmung eines zu Wohnzwecken genutzten Anbaus sowie ggf. Errichtung eines zusätzlichen Dachflächenfensters
• Ö13.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Str.; Flur 1, Flurstück 128 Montage einer Photovoltaikanlage auf einem Teil des Daches unseres Wohnhauses
• Ö14Bebauungsplan Am Stadtgraben, Ausweisung einer Parkanlage
• Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö15.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier:Burgstraße; Flur 3, Flurstück 13, 14, 133/2 Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach eines Wohngebäudes
• Ö15.2Überarbeitung Weg zum Turnacker
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung