- Rathaus & Politik
- Bürger & Service
- Bildung & Soziales
- Tourismus
Datum
Donnerstag, 12. Oktober 2023
Uhrzeit
18:00 - 20:01 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö0.1Einwohnerfragestunde
- Ö1Neubau Hallenbad Rhein-Selz
- Ö1.1Antrag und Erklärung der BL-Fraktion zum Neubau Hallenbad
- Ö1.2Neubau Hallenbad Oppenheim: a) Freigabe der Entwurfsplanung (Variante 0 als Energieeffizienzvariante = V0-E) (Leistungsphase 3 b) Aktualisierung der Beschlussfassung zur Übernahme des Eigenanteils c) Abschluss eines Contractingvertrages
- Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
- Ö2.1Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
- Ö2.2Beschaffung eines Enterprise Content Management System (ECM) hier: Beratung und Beschlussfassung über Mehrkosten
- Ö3Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
- Ö3.1Abrechnung Unwettereinsätze
- Ö3.2Ausschreibung und Vergabe einer Drehleiter für die Feuerwehreinheit Oppenheim
- Ö3.3Fahrzeugkonzept Feuerwehr Rhein-Selz
- Ö3.4Maßahme zur Kompensation eines Organisationsverschuldens. Stationierung eines MTF an der Verwaltung
- Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
- Ö4.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum, Freigabe der Planung
- Ö4.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, Freigabe der Planung
- Ö4.3Neubau Mensa Grundschule Undenheim, Standort
- Ö4.4Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; Entfall des interkommunalen Teilprojektes 'Anbau Gymnastikraum'
- Ö4.5Unterhaltung Gewässer III. Ordnung: Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Vergabeverfahrens und Ermächtigung der Verwaltung zur Auftragsvergabe
- Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
- Ö5.1Erneute Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023
- Ö5.2Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
- Ö7Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
- Ö7.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Fachbereich Bürgerdienste, Kommunaler Vollzugsdienst/ Verkehrsüberwachung; hier: Einführung des WiNOWiG AMM Auftrags- und Meldungsmanagements sowie des Moduls 'Online Knöllchen'
- Ö7.2Feuerwache Nierstein- Oppenheim: Sanierung der Ölabscheiderzulaufleitungen
- Ö7.3Vergabe der Unterhaltung der Außenanlage FwGH Nierstein, Schwabsburg und Hauptfeuerwache
- Ö7.4Renaturierungsmaßnahme 'Goldbach/Am Schlaggarten' Undenheim Eilentscheid Mehrkosten
- Ö8Mitteilungen
- Ö9Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung