Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Datum

Donnerstag, 12. Oktober 2023

Uhrzeit

18:00 - 20:01 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum

Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö0.1Einwohnerfragestunde
  • Ö1Neubau Hallenbad Rhein-Selz
  • Ö1.1Antrag und Erklärung der BL-Fraktion zum Neubau Hallenbad
  • Ö1.2Neubau Hallenbad Oppenheim: a) Freigabe der Entwurfsplanung (Variante 0 als Energieeffizienzvariante = V0-E) (Leistungsphase 3 b) Aktualisierung der Beschlussfassung zur Übernahme des Eigenanteils c) Abschluss eines Contractingvertrages
  • Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
  • Ö2.1Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
  • Ö2.2Beschaffung eines Enterprise Content Management System (ECM) hier: Beratung und Beschlussfassung über Mehrkosten
  • Ö3Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
  • Ö3.1Abrechnung Unwettereinsätze
  • Ö3.2Ausschreibung und Vergabe einer Drehleiter für die Feuerwehreinheit Oppenheim
  • Ö3.3Fahrzeugkonzept Feuerwehr Rhein-Selz
  • Ö3.4Maßahme zur Kompensation eines Organisationsverschuldens. Stationierung eines MTF an der Verwaltung
  • Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
  • Ö4.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum, Freigabe der Planung
  • Ö4.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, Freigabe der Planung
  • Ö4.3Neubau Mensa Grundschule Undenheim, Standort
  • Ö4.4Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; Entfall des interkommunalen Teilprojektes 'Anbau Gymnastikraum'
  • Ö4.5Unterhaltung Gewässer III. Ordnung: Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Vergabeverfahrens und Ermächtigung der Verwaltung zur Auftragsvergabe
  • Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
  • Ö5.1Erneute Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö5.2Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
  • Ö7Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
  • Ö7.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Fachbereich Bürgerdienste, Kommunaler Vollzugsdienst/ Verkehrsüberwachung; hier: Einführung des WiNOWiG AMM Auftrags- und Meldungsmanagements sowie des Moduls 'Online Knöllchen'
  • Ö7.2Feuerwache Nierstein- Oppenheim: Sanierung der Ölabscheiderzulaufleitungen
  • Ö7.3Vergabe der Unterhaltung der Außenanlage FwGH Nierstein, Schwabsburg und Hauptfeuerwache
  • Ö7.4Renaturierungsmaßnahme 'Goldbach/Am Schlaggarten' Undenheim Eilentscheid Mehrkosten
  • Ö8Mitteilungen
  • Ö9Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung