Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö3Beschluss zur Herstellung der neuen Wege an der Senioren Residenz 'Am Kirchfalter'
• Ö4Austausch Zählerschrank Bauhof Mommenheim
• Ö5Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö5.1Mommenheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Kirchfalter; Flur 2, Flurstück 51/4 Neubau eines Seniorenquartiers Hier: Abweichungsantrag zur Überschreitung der Traufhöhe.
• Ö5.2Mommenheim; Bauantrag (Nutzungsänderung); Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Wiesgartenstraße; Flur 8, Flurstück 646/1 Nutzungsänderung einer Doppelgarage mit Wohneinheit in Scheune mit Lagerfläche
• Ö6Bauangelegenheiten
• Ö7Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung