Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2023
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung mit integrierter Werbeanlagensatzung
• Ö6Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023
• Ö7Pflegeplan ökologische Ausgleichsflächen 2023
• Ö8Friedhof Oppenheim - Teilabriss Mauer Mitteilung über Eilentscheid gem. §48 GemO
• Ö9Sanierung Trauerhalle Oppenheim, Vergabe der Planungsleistungen
• Ö10Beauftragung zur Erneuerung der Abwasserleitungen in der Kita Herrnweiher, Oppenheim
• Ö11Bienengarten am Gautor Beschlussfassung
• Ö11.aMittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11.bBeauftragung Bodenbelag Gruppenraum Hort Schulstr.
• Ö11.cBeauftragung Renovierungsarbeiten Gewölbekeller Hort Schulstr.
• Ö12Anträge von Fraktionen
• Ö12.1Antrag der CDU Fraktion: Verschönerung Unterführungen und Verteilerkästen
• Ö12.2Antrag der CDU-Fraktion: Einkauf vor Ort
• Ö12.3Antrag der WfO; Teilnahme an der Ausschreibung zum Kinderrechtepreis Rheinland-Pfalz
• Ö12.4Antrag der SPD; Beinschoner für Tische und Stühle in der Emondshalle
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Straßenbeleuchtung Jahnstraße - Umbau Seilleuchte in Mastleuchte
• Ö13.2Friedhof Oppenheim - Beauftragung Vermessungsleistungen - Beauftragung Untersuchung nach Kellern
• Ö13.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Steinweg; Flur 2, Flurstück 155 Umbau und Erweiterung eines Unterstandes mit Lagerraum
• Ö13.4Beauftragung zur Erneuerung der Abwasserleitungen in der Kita Herrnweiher, Oppenheim
• Ö14Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö14.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rathofstraße Flur 1, Flurstück 311/3 Errichtung einer Photovoltaikanlage
• Ö14.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 763/3 Errichtung eines Einfamilienhauses
• Ö14.3Oppenheim; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB; Hier: Am Stadtbad, Flur 9, Flurstück 666 Antrag auf Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung