Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö2Wahl des/der ehrenamtlichen 1. Beigeordneten
• Ö3Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö3.1Freigabe der Ausschreibung eines TLF 4000 für die Einheit Nierstein
• Ö3.2Freigabe der Ausschreibung eines MZF 1 für die Einheit Mommenheim
• Ö4Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö4.1Neubau eines Feuerwehrgerätehauses Ludwigshöhe a) Beschlussfassung Anbau eines FFW Gerätehauses an das Bürgerhaus Ludwigshöhe b) Beauftragung von Ingenieurleistungen c) Freigabe der Planung
• Ö4.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn- Dürkheim/Wintersheim mit Bauhof der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim a) Freigabe der Planung b) Beauftragung von Ingenieurleistungen
• Ö4.3Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Änderung des Geltungsbereiches der Darstellung einer Sonderbaufläche Fremdenbeherbergung und Vinothek in der Gemarkung Mommenheim
• Ö4.4Zusammenführung der Einzelhandelskonzepte der ehemaligen Verbandsgemeinden Nierstein-Oppenheim und Guntersblum sowie deren Fortschreibung
• Ö4.4.1Zusammenführung der Einzelhandelskonzepte der ehemaligen Verbandsgemeinden Nierstein-Oppenheim und Guntersblum sowie deren Fortschreibung
• Ö4.5Sanierung Turnhalle Grundschule Guntersblum mit Dacherneuerung; Notwendigkeit, Maßnahmen aus dem Folgebauabschnitt vorzuziehen
• Ö5Umweltangelegenheiten
• Ö5.1Integriertes Klimaschutzkonzept und Teilkonzept Klimaschutz in den eigenen Liegenschaften und Portfoliomanagement - Ermächtigung für die Erteilung des Zuschlags
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Grundstücksangelegenheiten; Neuer Standort Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen - Übernahme Grundstück durch Erbbaurechtsvertrag
• Ö6.2Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen; Einsturz Akustikdecke in Schulbibliothek/Mensagebäude hier: Sachstandsbericht
• Ö6.3Hallenbad, Rheinstr. 81, 55276 Oppenheim; hier: Mitteilung über den Eilentscheid gemäß § 48 der Gemeindeordnung Rheinland- Pfalz (GemO), über den Planungsauftrag für ein neues Kassensystem.
• Ö7Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen
• Ö7.1Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2016
• Ö7.2Mittagsverpflegung der Grundschule am Gartenfeld Dolgesheim hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Verpflegungssystems von Warmanlieferung auf Tiefkühlkost
• Ö7.3Verwendung der Integrationsmittel
• Ö7.4IT-Ausstattung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde hier: Beratung und Beschlussfassung zur Veröffentlichung der Ausschreibung
• Ö7.5Falkenberg-Grundschule Dienheim Aufstellung eines Klassenraum-Containers hier: Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung
• Ö8Abschluss eines Vertrages zur Anmietung und Wartung von Druck-/Kopiersystemen
• Ö9Angelegenheiten des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö10Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö11Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö11.1Auszahlung Zuschuss MTF-L Hahnheim
• Ö11.2Grundschule Oppenheim: Sanierung des Schüler-WC-Häuschens in Verbindung mit der Schulhofsanierung 2017; Auftragsvergabe der Gewerke 1-6 und 9
• Ö11.3Grundschule Oppenheim: Schulhofsanierung 2017; Auftragsvergabe der Gewerke 6 und 7
• Ö11.4Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Bodenbeschichtungsarbeiten am Feuerwehrgerätehaus in 55283 Nierstein, Gutenbergstraße 7.
• Ö11.5Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein
• Ö11.6Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim
• Ö11.7Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Grubenentleerungen und Abfuhren zu Kläranlagen im Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in den Jahren 2017 - 2019
• Ö11.8Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die geschlossene Kanalsanierung in der Stadt Nierstein (1.Teil), Schwabsburg und Weinolsheim
• Ö11.9Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die geschlossene Kanalsanierung in der Ortsgemeinde Guntersblum, 2. Teil, 2. Abschnitt und 3. Teil und der Kirchstraße in Oppenheim
• Ö11.10Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für das Neubaugebiet 'Im Weiler II' in Ludwigshöhe
• Ö11.11Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für das Neubaugebiet 'Alte Bahnhofstraße' in Hillesheim
• Ö11.12Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss zur gemeinsamen Vergabe von Straßenausbaumaßnahmen von Stadt/Ortsgemeinden und dem Abwasserwerk
• Ö12Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö13Mitteilungen
• Ö13.1Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über die Weitergabe von VG-Akten
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Unterlagenweitergabe VG
• Ö15Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung