Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Friesenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö11. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Friesenheim für das Haushaltsjahr 2018 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö2Ortsgemeinde Friesenheim; Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes 2014 (ROP), Teilfortschreibung für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -struktur und das Kapitel Rohstoffsicherung Hier: Erneutes Anhörungs- und Beteiligungsverfahren gemäß der Beschlussfassung der Regionalvertretung vom 28. Juni 2019 über die Anhörung zum Planentwurf (§ 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG)) und dessen öffentliche Auslegung (§ 6 Abs. 4 Nr. 2 LPlG).
• Ö3Ortsgemeinde Friesenheim; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 3. Änderung; Teiländerungen in den Gemarkungen Dorn-Dürkheim, Ludwigshöhe und Nierstein Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö4Sanierung Gemeindestraße: Hier Absenkung gegenüber Mühlweg 10
• Ö5Aufhebung des Beschlusses vom 27.02.2018 bezüglich der barrierefreien Bushaltestelle
• Ö5.1Unterrichtung barrierefreie Bushaltestelle
• Ö6Erneuerung des Zaunes am Bouleplatz
• Ö7Straßenverkehr/ Radwege - Verkehrssicherheit
• Ö8Obstbaumpflege entlang des Radweges ab Gaustraße Richtung Dalheim
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Bauhoffahrzeuges Hier: Ermächtigung des Ortsbürgermeisters
• Ö10Bauanträge und Bauvoranfragen
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• Ö13Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung