Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2018 sowie Entlastung der Ortsbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö2Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 8. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö3Neuanlage von Erdurnengräber auf dem gemeindeeigenen Friedhof - Standortwahl - Beauftragung der Verwaltung mit der Ausschreibung und Vergabe der notwendigen Arbeiten
• Ö4Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Ortsgemeinde Selzen; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Dorfgemeinschaftshaus Selzen' Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB
• Ö6Anschaffung von Mund-Nasen-Schutz
• Ö7Austausch Straßeneinlauf in der Straße Hinter der Kirche
• Ö8Unterrichtung des Gemeinderates über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bedienstete der Ortsgemeinde gem. § 33 Abs. 2 GemO
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Selzen; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirschgartenstraße 11, Flur 1, Flurstück 418/2 Errichtung eines Zwerchhaus und Dachflächenfenster innerhalb der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung
• Ö9.2Selzen; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße 24, Flur 6, Flurstück 102/3 Sanierung Dach, Austausch von Fenstern und Anstrich Teile der Fassade
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung