Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö2Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des 1. ehrenamtlichen Beigeordneten
• Ö3Zustimmung zur Übertragung bzw. Änderung von Geschäftsbereichen gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö4Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö5Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö5.1Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö5.2Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Funkmeldeempfängern für die Freiwillige Feuerwehr
• Ö6Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö6.1Sanierung Turnhalle Grundschule Guntersblum mit Dacherneuerung; Vergabe der Bauleistungen für die Gewerke 12 und 5a (vorgezogene Maßnahmen aus dem Folgebauabschnitt)
• Ö6.2Sanierung und Erweiterung oder Neubau der Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Zustimmung über die Vergabe der Architektenleistung über die Planungs-und Bauüberwachungsleistung zur Sanierung und Erweiterung oder Neubau der Grundschule
• Ö6.3Neuaufstellung Flächennutzungs- und Landschaftsplans der VG Rhein-Selz; hier: Zustimmung zur Zuschlagserteilung für den Planungsauftrag nach erfolgtem Vergabeverfahren
• Ö7Umweltangelegenheiten
• Ö7.1Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Klimaschutzteilkonzept Liegenschaften und Portfoliomanagement Vorstellung der Vorgehensweise des beauftragten Planungsbüros
• Ö8Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö8.1Feuerwehrgerätehaus in Nierstein - Schwabsburg Erneuerung der Dachdeckung sowie zwei Aluminiumfenster und einer Eingangstür hier: Freigabe der Beschränkten Ausschreibung
• Ö8.2Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum; Abschluss einer Vereinbarung mit der OG Guntersblum betreffend den Anbau eines Übungsraums für sportlich-kulturelle Nutzung durch Gemeinde hier: Änderung der bisherigen Vereinbarung (Beschluss v. 18.05.2016)
• Ö8.3Grundschule Dienheim LED- Beleuchtungssanierungsmaßnahme hier: Freigabe der Beschränkten Ausschreibung
• Ö8.4Grundschule Dienheim; Aufstellung eines Klassenraum-Containers gem. Beschluss VG-Rat vom 09.05.2017; hier: Ermächtigung an den Bürgermeister zur Auftragsvergabe
• Ö8.5Hallenbad, Rheinstraße 81, 55276 Oppenheim; Anschaffung eines neuen Kassensystems hier: Ermächtigung an den Bürgermeister zur Auftragsvergabe
• Ö8.6Grundschule Nierstein erforderliche Arbeiten am hölzernen Dachstuhl im Altbau
• Ö8.7Grundschule Uelversheim: schadhafte Regenentwässerung und Wasserschaden an der Turnhalle
• Ö9Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen
• Ö9.1IT-Ausstattung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde hier: Vergabe der Elektroarbeiten im Rahmen der IT-Ausstattung der Grundschule Mommenheim an den wirtschaftlichsten Bieter.
• Ö10Angelegenheiten des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö10.1Beschluss über die Erweiterung des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR)
• Ö10.2Neufassung der Verbandsordnung für den Z A R
• Ö10.3Mitteilung über die Übernahme der Abwasseranlagen im Neubaugebiet 'In den Weingärten' in Oppenheim
• Ö11Sachstand zum TSC 'Ferienregion Rhein-Selz' a) Weiterentwicklung der personellen Situation; Ausschreibung Leiter/in der TSC-Stabstelle b) Einrichten eines Beirates 'Tourismus in der VG Rhein-Selz; Satzungsentwurf Tourismusbeirat c) Zusammenfassende Aufstellung sämtlicher touristischer Angebote in der VG Rhein-Selz
• Ö121. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 1.1. Prüfung des Jahresabschlusses der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2015 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung 2. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 2.1. Prüfung des Jahresabschlusses der VG Guntersblum für das Haushaltsjahr 2014 2.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö13Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen Antrag für das Programmjahr 2017
• Ö14Umgestaltung des Tenneplatzes Dalheim zu einer Multifunktionsanlage; Gewährung eines Zuschusses
• Ö15Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö16Einführung Redig (Digitales Rechnungseingangsbuch) sowie KIS-ASP (Cloud) in der Grundschule Oppenheim als Pilot
• Ö17Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö17.1Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für das Neubaugebiet 'Obere Hauptstraße Ost' in Hahnheim
• Ö17.2Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für das Neubaugebiet 'Mainzer Weg' in Weinolsheim
• Ö17.3Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für das Neubaugebiet 'Am Spess 4. BA' in Undenheim
• Ö17.4Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung von Hausanschlüssen in der Wormser Straße 2. BA in Oppenheim
• Ö17.5Grundschule Oppenheim: Geländererhöhungen innen und außen / Zaunanlagen; Auftragsvergabe der Gewerke 8 und 9 (Teilmaßnahme der Schulhofsanierung)
• Ö18Bericht des Dienststellenleiters der Polizeiinspektion Oppenheim, Herr Frank Zimmermann
• Ö19Mitteilungen
• Ö20Anfragen
• Ö21Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung