Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Datum

Donnerstag, 16. Dezember 2021

Uhrzeit

19:00 - 23:15 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Videokonferenz

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Tagesordnungspunkte

  • Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö2Wirtschaftliche Betätigung der Stadt Oppenheim; hier: Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2018
  • Ö3Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Fährstraße'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten beschränkten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
  • Ö4Bewohnerparken-Neuregelung
  • Ö5Bauhof Oppenheim; Anschaffung eines Elektrofahrzeuges für den Bauhof Hier: Variantenentscheidung und Grundsatzbeschluss
  • Ö6Vergabe von Planungsleistungen zur Sanierung der Trauerhalle Oppenheim
  • Ö7Dirtbahn - Jugendpark im Bereih des Unterfeldes (Höhe Landskron-Arena)
  • Ö8Mietvertrag Jugendhaus Oppenheim / Kooperation mit Dekanat Ingelheim-Oppenheim
  • Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö10Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö10.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße, Flur 1, Flurstück 362 Fensterumbau / Sanierung Wohnhaus
  • Ö10.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Vorstädter Straße, Flur Flurstück 40/1 Sanierung Dach, Nutzungsänderung eines Speichers zur Dachterrasse, Farbgestaltung Fassade und Gestaltung Hofbegrenzung und Garage
  • Ö10.3Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg, Flur 9, Flurstück 363/66 Errichtung eines Wohngebäudes mit 18 Wohneinheiten - Tekturplanung
  • Ö10.4Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Werderstraße, Flur 8, Flurstück 107/24, 106/19, 106/30 Abweichungsantrag Dachform
  • Ö11Nachbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
  • Ö12Mitteilungen
  • Ö13Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung