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Gremium
Datum
Donnerstag, 16. Dezember 2021
Uhrzeit
19:00 - 23:15 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2022
- Ö2Wirtschaftliche Betätigung der Stadt Oppenheim; hier: Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2018
- Ö3Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Fährstraße'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten beschränkten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö4Bewohnerparken-Neuregelung
- Ö5Bauhof Oppenheim; Anschaffung eines Elektrofahrzeuges für den Bauhof Hier: Variantenentscheidung und Grundsatzbeschluss
- Ö6Vergabe von Planungsleistungen zur Sanierung der Trauerhalle Oppenheim
- Ö7Dirtbahn - Jugendpark im Bereih des Unterfeldes (Höhe Landskron-Arena)
- Ö8Mietvertrag Jugendhaus Oppenheim / Kooperation mit Dekanat Ingelheim-Oppenheim
- Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö10Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
- Ö10.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße, Flur 1, Flurstück 362 Fensterumbau / Sanierung Wohnhaus
- Ö10.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Vorstädter Straße, Flur Flurstück 40/1 Sanierung Dach, Nutzungsänderung eines Speichers zur Dachterrasse, Farbgestaltung Fassade und Gestaltung Hofbegrenzung und Garage
- Ö10.3Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Baumschulweg, Flur 9, Flurstück 363/66 Errichtung eines Wohngebäudes mit 18 Wohneinheiten - Tekturplanung
- Ö10.4Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Werderstraße, Flur 8, Flurstück 107/24, 106/19, 106/30 Abweichungsantrag Dachform
- Ö11Nachbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- Ö12Mitteilungen
- Ö13Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung